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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Uwe Freyschmidt

  …prallen Programm zur Fortbildung und zum fachlichen Austausch – sie sind wieder herzlich eingeladen! Richter des BGH berichten über ihre Rechtsprechung im… …, wird die Rechtsprechung des Kammergerichts zum Baurecht, Verkehrsstrafrecht, Verkehrszivilrecht, Erbrecht, Äußerungsrecht, Familienrecht und zum… …Terminliste am Ende des Hefts) zum Austausch mit anderen Praktikern. Und natürlich werden wir allen Kolleginnen und Kollegen, die die Pflichtfortbildung zum… …Berufsrecht benötigen, hierzu wieder zehn Stunden Berufsrecht für die anwaltliche Praxis anbieten – kostenlos für Mitglieder (14./15.11.2025). Der Höhepunkt des… …Rechtsstaatlichkeit stärken – Freiheit bewahren! ist das Motto bzw. die Aufforderung des Deutschen Anwaltstags 2025. Lassen Sie uns – zum Beispiel auch bei der… …kostenlos zugänglichen Eröffnungsveranstaltung – ein starkes Zeichen für das Engagement der Anwaltschaft setzen! Und natürlich planen die Arbeitskreise des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Urheberrecht und Drohnenaufnahmen

  BGH schränkt Panoramafreiheit ein
  

  Dr. Jonas Kahl

  …Drohnenaufnahmen führt der BGH seine Rechtsprechung fort. MIT DER DROHNE ÜBER ALLE BERGE Gegenstand des Urteils vom 23. Oktober 2024, Az. I ZR 67/23 waren mittels… …HUNDERTWASSER-HAUS ZUM AIDA-KUSSMUND Die neuste Entscheidung des BGH stellt sich als konsequente Weiterführung der bisherigen Rechtsprechung dar. Bereits 2003… …Abs. 3 lit. h) der RL 2001/29/EG sei § 59 UrhG nach der Rechtsprechung des EuGH richtlinienkonform eng auszulegen. Die Schranke solle nur in bestimmten… …jüngste Entscheidung des BGH ist insofern begrüßenswert, als sie auf den ersten Blick klare Anforderungen für die Anwendbarkeit der Panoramafreiheit… …THEMA URHEBERRECHT UND DROHNENAUFNAHMEN BGH schränkt Panoramafreiheit ein den §§ 97, 97a UrhG zu. Eine Vorlagepflicht nach Art. 267 AEUV verneinte… …urheberrechtliche Vervielfältigung (§ 16 UrhG) begründe und der Vertrieb des Führers mit den Aufnahmen in das Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG) der Urheber eingreife. In… …veröffentlichen, greifen in das Urheberrecht ein, sodass grundsätzlich eine Erlaubnis des Urhebers erforderlich ist. Hier kommt die Panoramafreiheit (§ 59 UrhG) ins… …Revision vor dem BGH. Laut dem I. Zivilsenat stünden der Klägerin die geltend gemachten Ansprüche gemäß EINE FRAGE DER PERSPEKTIVE Die Nutzungserlaubnis nach… …§ 59 UrhG wurde durch den BGH allerdings abgelehnt. Zwar befänden sich die Kunstinstallationen auf den Halden „bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen… …sie Teil des von der Allgemeinheit wahrnehmbaren Straßen- oder Landschaftsbildes sind. Da die auf den Luftbildaufnahmen dargestellte Perspektive sich…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Anwaltliche Vorsicht und Rechtsmittelverfahren im Mietprozess

  Lässt ein Rechtsmittel „Heilungsmöglichkeiten“ zu?
  

  Kai-Uwe Agatsy

  …ausführlich bewertet. Er bleibt jedoch erfolglos: Eine Zurückweisungsentscheidung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO beruht nach ständiger Rechtsprechung des BGH dann… …durchaus lauten: „Überraschungsentscheidung – das hätten Sie doch wissen müssen?“. Hier hilft einem der BGH. Nach dessen ständiger Rechtsprechung darf eine… …Wohnraum- und Gewerberaummietprozess gelten die allgemeinen Grundsätze des Zivilprozessrechts. Jeder Prozessanwalt muss die „Klaviatur“ der formellen… …Klarstellungen gehören dazu. 3 Darüber hinaus müssen die Grundstrukturen des Beweisrechts beherrscht werden. Weitere prozessuale Besonderheiten prägen das… …Berufungsverfahren. 4 Bereits im Vorfeld einer Klage oder Klageerwiderung muss sich der Prozessbevollmächtigte darüber im Klaren sein, dass der Prüfungsmaßstab des… …Rechtsprechung, Stichwort „Sphärentheorie“, geprägt worden sein. 7 Oftmals kann ausreichen, dass der Mieter lediglich nachvollziehbar „behaupten“ muss, zugleich… …Schimmel auf. Nach dem BGH muss zunächst der Mieter darlegen und unter Beweis stellen. 8 Deshalb muss der sorgfältig vorausschauende Prozessanwalt zunächst… …Bewertung der Anforderungen an die Darlegungsund Beweislast ist oftmals von solchen Kriterien abhängig, die durch die Rechtsprechung aufgestellt wurden. Davon… …Darlegungslast. 9 1 Schriftliche Fassung des Vortrages im Arbeitskreis Miet- und Wohnungseigentumsrecht im BAV v. 1.10.2024. 2 Zu den Pflichten des Anwalts beim… …Prozessvortrag vgl. BGH v. 10.12.2015 – IX ZR 272/14, NJW 2016, 957; Musielak/Voit/Stadler ZPO § 130 Rn. 1. 3 Der Prozessanwalt soll zur eigenen Absicherung und…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Rechtsinformationssystem im Livebetrieb

  Erste Features für moderne Datenhaltung und Erfassungsumgebung
  

  Jörg Ihlefeld

  …Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts bereits im Rahmen der eigenen Rechtsprechung mit den ersten… …Rechtsinformationssystem des Bundes – kurz NeuRIS – nimmt Gestalt an: Über eine Million Rechtsprechungsdokumente sind bereits im neuen System hinterlegt. Daher können die… …Funktionen des neuen Systems arbeiten. Gleichzeitig läuft die Entwicklung eines Rechtsinformationsportals für die Öffentlichkeit weiter: Neben… …Rechtsprechungsdokumenten und Gesetzesnormen sollen dort auch die Verwaltungsvorschriften des Bundes gebündelt auffindbar sein. Dies wird mittels iterativer und… …wird es seit April 2022 vom DigitalService des Bundes, einer zentralen Digitalisierungseinheit des Bundes, zusammen mit dem Bundesministerium der Justiz… …gerecht wird. Mit der Entwicklung des Rechtsinformationsportals für die Öffentlichkeit erfüllt das BMJ unter anderem Vorgaben aus dem Datennutzungsgesetz… …. Hierfür entwickelt das Team aktuell ein neues Rechtsinformationssystem. Dieses dient als Backend und soll den Dokumentationsstellen des Bundes – nämlich der… …des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Bundesgerichte, des Bundespatentgerichts sowie der Normendokumentation – ermöglichen, Rechtsinformationen… …EINEM JAHR Jörg Ihlefeld Ein Meilenstein in der Entwicklung von NeuRIS wurde am 20. November 2023 erreicht: Mit dem Beginn des Pilotbetriebs der neuen… …Dokumentationsumgebung im Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) wurden die ersten Dokumentationseinheiten erfolgreich abgegeben. Eine Dokumentationseinheit ist ein…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Schneider: Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

  Sanktionen der BRAO: Rügen und missbilligende Belehrungen
  

  Markus Hartung

  …sind sehr lesenswert und verdienen es, dass die berufsrechtliche Diskussion vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des BVerfG wieder eröffnet… …theoretischen Möglichkeit der Berufung zum Anwaltssenat des BGH. Schneider spricht sich für eine Reform aus – und wird überrascht sein, wie schnell diese Reform… …auf eine Weise besetzt werden, die mit „intransparent“ nur unvollkommen beschrieben werden kann. Ob das mit dem Grundsatz des gesetzlichen Richters nach…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …, Littenstr. 11, 10179 Berlin Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Familienrecht Prof. Dr. Frank Klinkhammer, Richter am Bundesgerichtshof, Honorarprofessor an… …: 90,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Landesgerichts Berlin-Brandenburg Dr. Andrea Baer, Präsidentin des… …Katrin Elena Schönberg, Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 50,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro Aktuelle Rechtsprechung des… …TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 13.01.2025 18.00 – 20.00 Uhr Ort: StbV, Littenstr. 10, 10179 Berlin… …Medizinrecht Anmeldung unter ak-medizinrecht@berliner-anwaltsverein.de Für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins und des Deutschen Anwaltsvereins ist die… …ak-strafrecht@berliner-anwaltsverein.de Für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins und des Deutschen Anwaltsvereins ist die Teilnahme kostenlos; ausschließlich ihnen wird die Teilnahme… …bestätigt und dementsprechend – zum Ende des jeweilgen Kalenderhalbjahres – eine Teilnahmebescheinigung nach § 15 FAO ausgestellt. AK Sozialrecht… …. Anmeldung und weitere Infos: www.anwaltakademie-event.de/2223 dav-iwr.de BERLINER ANWALTSBLATT 53 JANUAR/FEBRUAR 2025 TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS… …: 210,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung zum Verkehrsstraf- und Owi-Recht Urban Sandherr, Richter am Kammergericht… …, Rechtsanwalt, Hamburg Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 70,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung…

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