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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 7/2025

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …für Mitglieder: 90,00 Euro, für Nichtmitglieder: 130,00 Euro Aktuelle Rechtsprechung – insbesondere des BGH – zum Versicherungsrecht Prof. Dr. Christoph… …Berlin Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Versicherungsrecht Marianne Voigt, Vorsitzende Richterin am… …Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 50,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des LAG… …und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Familienrecht Heike Hennemann, Vorsitzende Richterin am Kammergericht… …Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 50,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des OVG Berlin-Brandenburg… …: 160,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des LSG Berlin-Brandenburg zum Krankenversicherungsrecht Wolfgang Seifert… …Anwaltsverein. Anmeldung erforderlich. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Prof. Dr. Ulrich Koch, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht… …TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 02.07.2025 18.00 – 20.00 Uhr Ort: DAV-Haus, Littenstr. 11, 10179… …Berlin-Brandenburg Dr. Andrea Baer, Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 50,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro Sommerfest des… …zur Zweckentfremdung von Wohnraum Andrea Erbslöh, Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 50,00…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2025

  Kapellmann/Messerschmidt: VOB Teile A und B Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen mit Vergabeverordnung (VgV)

  Małgorzata Gemen

  …das Gesetzesrecht unverändert bleibt. Seit der bereits in der Vorauflage aufgearbeiteten „Paukenschlagentscheidung“ des BGH vom 8. August 2019 blieb… …Kontext des geltenden Gesetzesrechts und der relevanten Rechtsprechung systematisch aufbereitet und zudem die aktuelle Fachliteratur berücksichtigt. Die… …Messerschmidt ein fundiertes Werk vor, das die VOB Teile A (Ausgabe 2019) und B (Ausgabe 2016) sowie die Vergabeverordnung (VgV) auf dem aktuellen Stand des… …sind auch in naher Zukunft nicht zu erwarten. Auch die angekündigte Evaluation des neuen gesetzlichen Bauvertragsrechts ist ins Stocken geraten, sodass… …seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung, etwa zur AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle einzelner Vorschriften, wurde umfassend eingearbeitet. Die VOB/A… …Rechtsanwältin und Mediatorin, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der polnischen Anwaltskammer, Anwaltskanzlei Adwokat Małgorzata Gemen…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 3/2025

  Editorial

  Uwe Freyschmidt

  …referiert und diskutiert mit Ihnen fünf Stunden lang aktuelle Rechtsprechung des BGH im Familienrecht (14.03.2025). Für Anwältinnen und Anwälte, die in ihren… …Deutsche Anwaltverein Ihnen gerade hier in Berlin noch zahlreiche zusätzliche Angebote. Mitmachen ist angesagt! Die Arbeitskreise des Berliner Anwaltsvereins… …Referaten! Sie sind ehrenamtlich organisiert und ein Kernangebot des Berliner Anwaltsvereins, viele mit monatlichen Veranstaltungen. Die… …Arbeitskreis-Veranstaltungen sind kostenlos für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins, meist live vor Ort und natürlich auch mit FAO-Bescheinigung. Bitte nutzen Sie also die… …Kolleginnen und Kollegen auch so, denn die Veranstaltung war schon bei Redaktionsschluss fast ausgebucht (25.03.2025). In der gemeinsamen Reihe des Berliner…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …, Littenstr. 11, 10179 Berlin Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Familienrecht Prof. Dr. Frank Klinkhammer, Richter am Bundesgerichtshof, Honorarprofessor an… …: 90,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Landesgerichts Berlin-Brandenburg Dr. Andrea Baer, Präsidentin des… …Katrin Elena Schönberg, Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 50,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro Aktuelle Rechtsprechung des… …TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 13.01.2025 18.00 – 20.00 Uhr Ort: StbV, Littenstr. 10, 10179 Berlin… …Medizinrecht Anmeldung unter ak-medizinrecht@berliner-anwaltsverein.de Für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins und des Deutschen Anwaltsvereins ist die… …ak-strafrecht@berliner-anwaltsverein.de Für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins und des Deutschen Anwaltsvereins ist die Teilnahme kostenlos; ausschließlich ihnen wird die Teilnahme… …bestätigt und dementsprechend – zum Ende des jeweilgen Kalenderhalbjahres – eine Teilnahmebescheinigung nach § 15 FAO ausgestellt. AK Sozialrecht… …. Anmeldung und weitere Infos: www.anwaltakademie-event.de/2223 dav-iwr.de BERLINER ANWALTSBLATT 53 JANUAR/FEBRUAR 2025 TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS… …: 210,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung zum Verkehrsstraf- und Owi-Recht Urban Sandherr, Richter am Kammergericht… …, Rechtsanwalt, Hamburg Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 70,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2025

  Vorsicht mit der Stufenklage

  Was passiert, wenn nach Auskunft in der dritten Stufe nichts zu zahlen ist, und wie wird der Streitwert bemessen?
  

  Thomas Röth

  …erhobenen (und nicht durch ein etwaiges Teilurteil des Gerichtes bereits beschiedenen) Klageanträge angefallen sind. Es handelt sich nach BGH um einen… …gibt es eine Entscheidung des BGH vom 5. Mai 1994 (III ZR 98/93), in dem dieser feststellt, dass dann in der dritten Stufe nicht der Antrag auf… …, wenn eine Partei einen Anspruch auf Auskunft hat und nicht weiß, ob am Ende von der Gegenseite Geld zu zahlen sein wird oder nicht“ Der BGH erkennt in… …solchen Fällen nach dem Wert des noch unbezifferten Zahlungsantrages bemisst, der gemäß §§ 3 und 4 ZPO nach den objektiven Anhaltspunkten unter… …Berücksichtigung der Erwartung des Klägers bei Klageeinreichung zu schätzen ist. Die andere Auffassung geht davon aus, dass sich dann der Wert der Stufenklage nur… …nach der Auskunftsstufe richtet, und zwar nach den Erkenntnissen des Gerichts am Ende der Instanz. Dazu hat das Kammergericht im Jahre 2006 (s. Beschluss… …für die Streitwertfestsetzung verschiedene Auffassungen“ Amtlicher Leitsatz Kommt es bei einer Stufenklage nicht zur Bezifferung des Zahlungsantrages… …, so bestimmt sich der Wert der Stufenklage nach dem gemäß § 3 ZPO geschätzten Wert des unbezifferten Zahlungsantrages bei Einreichung der APRIL 2025 130… …BERLINER ANWALTSBLATT WISSEN Klage. Dieser Wert ist nach objektiven Anhaltspunkten unter Berücksichtigung der Erwartungen des Klägers bei Klageeinreichung zu… …schätzen und richtet sich nicht nach den Erkenntnissen des Gerichts am Ende der Instanz (vgl. Senat, MDR 1993, 696; gegen KG,16. ZS, MDR 1997, 598)…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Uwe Freyschmidt

  …prallen Programm zur Fortbildung und zum fachlichen Austausch – sie sind wieder herzlich eingeladen! Richter des BGH berichten über ihre Rechtsprechung im… …, wird die Rechtsprechung des Kammergerichts zum Baurecht, Verkehrsstrafrecht, Verkehrszivilrecht, Erbrecht, Äußerungsrecht, Familienrecht und zum… …Terminliste am Ende des Hefts) zum Austausch mit anderen Praktikern. Und natürlich werden wir allen Kolleginnen und Kollegen, die die Pflichtfortbildung zum… …Berufsrecht benötigen, hierzu wieder zehn Stunden Berufsrecht für die anwaltliche Praxis anbieten – kostenlos für Mitglieder (14./15.11.2025). Der Höhepunkt des… …Rechtsstaatlichkeit stärken – Freiheit bewahren! ist das Motto bzw. die Aufforderung des Deutschen Anwaltstags 2025. Lassen Sie uns – zum Beispiel auch bei der… …kostenlos zugänglichen Eröffnungsveranstaltung – ein starkes Zeichen für das Engagement der Anwaltschaft setzen! Und natürlich planen die Arbeitskreise des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 3/2025

  Aktuelles Unterhaltsrecht

  Die neuen unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des Kammergerichts und die Düsseldorfer Tabelle 2025
  

  Dr. Martin Menne

  …billigt in ständiger Rechtsprechung die Praxis der Familiengerichte, sich bei der Bemessung des Unterhalts an den von Richterinnen und Richtern… …Rechtsprechung zum Kindes- und Ehegattenunterhalt festhalten oder sich der neuen, nicht unumstrittenen „Linie“ des Bundesgerichtshofs 23 anschließen wollen. als… …Ergebnis zur Abdeckung dessen Unterhaltsbedarfs substantiell beträgt, finanziell etwas zu entlasten. Die Klausel folgt der Rechtsprechung des… …gewährleistet ist (vgl. BGH FamRZ 2015, 236 Rz. 22; BGH FamRZ 2014, 917 Rz. 38). 4. LL Nr. 13.1.2: Studierendenbedarf Die Änderung des Bedarfssatzes für… …Elternunterhalt unverändert sehr ruhig. Im Verlauf des Jahres 2024 sind lediglich drei obergerichtliche Entscheidungen zum El- 29 Vgl. BGH v. 5.11.2014 – XII ZB… …Angehörigen-Entlastungsgesetzes. Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist das nicht mehr zutreffend. Die Familienrichter des Kammergerichts haben… …; vgl. ausdrücklich Niepmann/Kerscher, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts (15. Aufl. 2023), Rn. 139; van Els, FamRZ 1986, 960 f. sowie auch… …. 29.9.2021 – XII ZB 474/20, FamRZ 2021, 1965, Rz. 13, 33, sowie speziell zur Frage des Einflusses eines mietfreien Wohnens auf den Kindesunterhalt BGH v… …AKTUELL AKTUELLES UNTERHALTSRECHT Die neuen unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des Kammergerichts und die Düsseldorfer Tabelle 2025… …Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts vom 15. Juni 2006, BT-Drucks. 16/1830, 13 = Menne/Grundmann, Das neue Unterhaltsrecht, 2008, 38. 2 Nachdem die…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Schneider: Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

  Sanktionen der BRAO: Rügen und missbilligende Belehrungen
  

  Markus Hartung

  …sind sehr lesenswert und verdienen es, dass die berufsrechtliche Diskussion vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des BVerfG wieder eröffnet… …theoretischen Möglichkeit der Berufung zum Anwaltssenat des BGH. Schneider spricht sich für eine Reform aus – und wird überrascht sein, wie schnell diese Reform… …auf eine Weise besetzt werden, die mit „intransparent“ nur unvollkommen beschrieben werden kann. Ob das mit dem Grundsatz des gesetzlichen Richters nach…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Rechtsinformationssystem im Livebetrieb

  Erste Features für moderne Datenhaltung und Erfassungsumgebung
  

  Jörg Ihlefeld

  …Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts bereits im Rahmen der eigenen Rechtsprechung mit den ersten… …Rechtsinformationssystem des Bundes – kurz NeuRIS – nimmt Gestalt an: Über eine Million Rechtsprechungsdokumente sind bereits im neuen System hinterlegt. Daher können die… …Funktionen des neuen Systems arbeiten. Gleichzeitig läuft die Entwicklung eines Rechtsinformationsportals für die Öffentlichkeit weiter: Neben… …Rechtsprechungsdokumenten und Gesetzesnormen sollen dort auch die Verwaltungsvorschriften des Bundes gebündelt auffindbar sein. Dies wird mittels iterativer und… …wird es seit April 2022 vom DigitalService des Bundes, einer zentralen Digitalisierungseinheit des Bundes, zusammen mit dem Bundesministerium der Justiz… …gerecht wird. Mit der Entwicklung des Rechtsinformationsportals für die Öffentlichkeit erfüllt das BMJ unter anderem Vorgaben aus dem Datennutzungsgesetz… …. Hierfür entwickelt das Team aktuell ein neues Rechtsinformationssystem. Dieses dient als Backend und soll den Dokumentationsstellen des Bundes – nämlich der… …des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Bundesgerichte, des Bundespatentgerichts sowie der Normendokumentation – ermöglichen, Rechtsinformationen… …EINEM JAHR Jörg Ihlefeld Ein Meilenstein in der Entwicklung von NeuRIS wurde am 20. November 2023 erreicht: Mit dem Beginn des Pilotbetriebs der neuen… …Dokumentationsumgebung im Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) wurden die ersten Dokumentationseinheiten erfolgreich abgegeben. Eine Dokumentationseinheit ist ein…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2025

  112 Einladungen an Sie im vergangenen Jahr

  BAV

  …, ehrenamtlich organisiert und referiert von Mitgliedern für Mitglieder. Weitere 26 Seminare mit Richterinnen und Richtern des BGH, des Kammergerichts und aus der… …Anwaltschaft ergänzten das Themenspektrum durch Einblicke in die Rechtsprechung des Kammergerichts und Landesarbeitsgerichts („Richter- und Anwaltschaft im… …Dialog“), des BGH zum Familienrecht und Gesellschaftsrecht und zu aktuellen Topthemen wie Gebäudeenergiegesetz 2024, die neue EU-KI-Verordnung, KI-Einsatz in… …BERLINER ANWALTSVEREIN 112 EINLADUNGEN AN SIE IM VERGANGENEN JAHR Die Mitgliederversammlung des Berliner Anwaltsvereins am 4. Februar 2025… …AKTIVITÄTEN 2024 Über 141 neue Mitglieder im Vereinsjahr 2024 konnte Rechtsanwalt Uwe Freyschmidt, Vorsitzender des Berliner Anwaltsvereins, auf der… …ca. eine Veranstaltung an jedem dritten Tag – sind das Kernangebot des Berliner Anwaltsvereins. Rechtspolitik, Fortbildung und Networking für die… …. mit Justizsenatorin Dr. Badenberg). Die 13 Arbeitskreise des Berliner Anwaltsvereins organisierten 86 Veranstaltungen – kostenlos für Mitglieder… …. REKORDJAHR FÜR SCHULBESUCHE DES BERLINER ANWALTSVEREINS Ein großer Sprung für die Jugendrechtsberatung das Berliner Anwaltsvereins im Jahr 2024: Die… …Jugendberatung ist nach Moabit in das Jugendberatungshaus SOS.Mitte umgezogen, in die direkte Nachbarschaft des Kriminalgerichts. Wir kooperieren mit… …Social-Media-Aktivitäten (auf LinkedIn), die 10 Ausgaben des Berliner Anwaltsblatts (auch online mit kostenlosem Login für Mitglieder kostenlos unter anwaltsblatt.berlin)…

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