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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 3/2021

  Die urheberrechtliche Nachvergütung

  Überblick der neuen Rechtsprechung zum Fairnessausgleich
  

  German von Blumenthal

  …Revision hatte diese Entscheidung keinen Bestand. Der BGH bemängelt insbesondere einen Rechenfehler des Berufungsgerichtes. Dieses hatte für die Feststellung… …eines auffälligen Missverhältnisses das gesamte ursprüngliche Honorar des Kameramannes der Berechnung zugrunde gelegt. Dies sei nach Ansicht des BGH nicht… …URTEILE DIE URHEBERRECHTLICHE NACHVERGÜTUNG Überblick der neuen Rechtsprechung zum Fairnessausgleich zunächst jedenfalls Auskunftserteilung und… …„Fairnessparagraf“ oder „Fairnessausgleich“ genannt, kam mit der Reform des Gesetzes im Jahre 2002 in das Gesetz und löste § 36 UrhG alte Fassung… …Verwertungserträge dieser Filme einem solchen Anspruch erstinstanzlich zugesprochen (LG Berlin, Urteil vom 27.11.2020 – 15 O 296/18). Anlass des Verfahrens ist das… …Verlangen der Autorin auf Nachvergütung im Wege des Fairnessausgleichs. Dazu hat sie die beiden Beklagten im Wege einer Stufenklage in der ersten Stufe… …NACHVERGÜTUNG Nach § 32a UrhG kann eine Urheberin Nachvergütung verlangen, wenn die ursprünglich vereinbarte Honorierung und die später erzielten Erträge des… …des Jahres 2008. Aufgrund dessen sieht das Gericht Anhaltspunkte für einen möglichen Anspruch auf weitere Beteiligung nach § 32a UrhG. Für die zunächst… …FALLGRUPPEN UND BERECHNUNG DER NACHVERGÜTUNG Die Vo raus set zung des Anspruchs, das Vorliegen eines auffälligen Missverhältnisses zwischen der ursprünglich… …eingeräumt und ergibt sich das auffällige Missverhältnis später aus den Erträgen des Dritten, so haftet dieser Dritte dem Urheber. „Ein Honorar von 10,00 € pro…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 3/2021

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Aktuelle Rechtsprechung – insbesondere des BGH – zum Versicherungsrecht Prof. Dr. Christoph Karczewski, Richter am… …Rechtsprechung des BAG Claudia Frank, Rechtsanwältin, Berlin Anmeldung: ak-arbeit@berliner-anwaltsverein.de 04./05.03.2021 2 Tage jew. 15–17:30 Uhr (insg. 5 Std… …Uhr (2 Std. Fortbildung) Online 22.04.2021 16–18:30 Uhr (2,5 Std. Fortbildung) Online Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …Anmeldung: ak-arbeit@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Verkehrsstraf- und… …Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Erbrecht Dr. Ezra Zivier, Richter am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR… …: mail@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Handels- und Gesellschaftsrecht Dr. Norbert Vossler, Richter am… …TERMINE VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 03.03.2021 18:30–20:30 Uhr Online Arbeitskreis Arbeitsrecht Das Verbandssanktionsgesetz und die… …Freyschmidt, Vorsitzender des BAV, und Rechtsanwalt und Notar Dr. Marcus Mollnau, Präsident der Rechtsanwaltskammer Berlin Eintritt frei für Mitglieder des… …Berliner Anwaltsvereins. Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Save the Date Mitgliederversammlung des Berliner Anwaltsvereins Anmeldung… …: mail@berliner-anwaltsverein.de Arbeitskreis Arbeitsrecht Das kleine Einmaleins des Migrationsrechts für den Arbeitsrechtler Alexander von Engelhardt, Rechtsanwalt, Berlin…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2021

  Richter- und Anwaltschaft im Dialog

  Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Presse- und Äußerungsrecht
  

  Dr. Ruth Hadamek, Katrin-Elena Schönberg

  …BERLINER ANWALTSVEREIN RICHTER- UND ANWALTSCHAFT IM DIALOG Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Presse- und Äußerungsrecht Dr. Ruth Hadamek… …einschlägige Rechtsprechung des KG im Äußerungsund Presserecht. Erschwert ist die Übersicht durch weitgehende Nichtveröffentlichung. Rechtsanwalt Michael… …. 7.1.2016 – 2 Ws 79/16, juris. Die Zurückhaltung des KG liegt in der Natur der Sache: Die Rechtsuchenden begehren Diskretion. Die Referentin verwies auf die… …Veröffentlichungsinitiative der Prozessbevollmächtigten. Ausgehend von BGH, 2.5.2017 – VI ZR 262/16 – Tim Bendzko, führte die Referentin 10 U 46/18 – vom 21.3.2019 (Prominenter… …. Spitzensportlerin, wohl n. rkr.) und 10 U 106/19 – 17.8.2020 (Unterlassungsanspruch des Expartners einer Spitzensportlerin, NZB) an. Bei… …Schicksalsschlägen/Tod/Beerdigung gab das KG dem Persönlichkeitsrechts des Ehemanns/Witwers bei Berichterstattung über den plötzlichen Tod einer beliebten Schauspielerin den Vorrang… …Nennung des bürgerlichen Namens eines Künstlers hielt das KG für zulässig im Kontext eines Strafverfahrens gegen den Künstler, welches gegen den Menschen… …selbst und nicht gegen den Künstler als solchen geführt worden sei (10 U 18/18 – B. v. 9.4.2019; BGH: NZB verworfen). Im Bereich Freizeitgestaltung… …entschied das KG aufgrund BGH NJW-RR 2018, 1063 – Tochter Prinzessin Madeleine –, die Veröffentlichung der Urlaubslektüre eines Fußballtrainers sei… …Alltagsberichterstattung ohne Herabsetzung des Antragstellers (10 U 101/17 – B. v. 13.2.2019, s. BVerfG, 26.2.2008 – 1 BvR 1602/07; BVerfGE 120, 180 ff.). Kurz nun nur die…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2021

  Insolvenzrecht in der Pandemie

  Jan Sonntag

  …WISSEN INSOLVENZRECHT IN DER PANDEMIE Rechtsunsicherheiten des COVInsAG Restrukturierungsmaßnahmen schaffen soll. 7 Nicht nur in der Literatur… …, sondern auch in der abendlichen Runde des Berliner Anwaltsvereins war man sich einig, dass der Gesetzgeber des COVInsAG herausragende und vor allem schnelle… …Arbeit geleistet hat. 8 Unbestimmte Rechtsbegriffe und damit einhergehende Rechtsunsicherheiten bei der Anwendung des COVInsAG werden anhand ausgewählter… …des Arbeitskreises Handels- und Gesellschaftsrecht des Berliner Anwaltsvereins war die bisher ausgebliebene, aber erwartete Welle an Insolvenzanträgen… …diesem Jahr trotz der Covid-19-Pandemie fort. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden im September laut den Daten des statistischen Bundesamtes rund 34,5 %… …AUSSETZUNGSGESETZ („COVINSAG“) Dass die Unternehmensinsolvenzen nicht angestiegen sind, lässt sich mit den Modifikationen des COVID- 19-Insolvenz- und… …entstehender, nach der Intention des Gesetzgebers aber ungewollter Rechtsunsicherheiten zu vermeiden 14 , wobei ein völlig untergeordneter Einfluss der… …Beweislastregelung abgemildert. Denn die Kausalität zwischen Insolvenzreife und den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wird auf Grund des Wortlauts von § 1 Abs. 1 S. 2… …sich aus dem Wortlaut hingegen nicht unmittelbar. 18 „Ob die Rechtsprechung der vom Gesetzgeber gewollten strengen Beweislastverteilung folgt, bleibt… …abzuwarten“ Nach der Intention des Gesetzgebers soll die Beweislastregelung zur Lösung bestehender Unklarheiten zu Lasten des Klägers und nicht des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2021

  Astrid Auer-Reinsdorff / Isabell Conrad: Handbuch IT- und Datenschutzrecht

  Markus Timm

  …Nichtmitglieder: 70 EUR Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Aktuelle Rechtsprechung – insbesondere des BGH – zum Versicherungsrecht Prof. Dr. Christoph… …: ak-erbrecht@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts im Baurecht Björn Retzlaff, Vorsitzender Richter am Kammergericht… …: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Familienrecht Heike Hennemann, Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR, für… …Mitgliederversammlung des Berliner Anwaltsvereins Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …EUR, für Nichtmitglieder: 90 EUR Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …Rechtsprechung des Kammergerichts zum Handels- und Gesellschaftsrecht Dr. Norbert Vossler, Richter am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR, für… …TERMINE VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 11.01.2021 18–20 Uhr Online 12.01.2021 18–20 Uhr 20.01.2021 18–20 Uhr Online 29.01.2021 10–13:15… …Designrecht durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ Dr. Verena Hoene, LL. M., Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz, Köln Teilnahmebeitrag… …, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Moderation: Rechtsanwalt Uwe Freyschmidt, Vorsitzender des BAV, und Rechtsanwalt und Notar Dr. Marcus Mollnau… …, Präsident der Rechtsanwaltskammer Berlin Eintritt frei für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins. Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Save the Date…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2021

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Nichtmitglieder: 70 EUR Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Aktuelle Rechtsprechung – insbesondere des BGH – zum Versicherungsrecht Prof. Dr. Christoph… …: ak-erbrecht@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts im Baurecht Björn Retzlaff, Vorsitzender Richter am Kammergericht… …: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Familienrecht Heike Hennemann, Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR, für… …Mitgliederversammlung des Berliner Anwaltsvereins Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …EUR, für Nichtmitglieder: 90 EUR Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …Rechtsprechung des Kammergerichts zum Handels- und Gesellschaftsrecht Dr. Norbert Vossler, Richter am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR, für… …TERMINE VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 11.01.2021 18–20 Uhr Online 12.01.2021 18–20 Uhr 20.01.2021 18–20 Uhr Online 29.01.2021 10–13:15… …Designrecht durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ Dr. Verena Hoene, LL. M., Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz, Köln Teilnahmebeitrag… …, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Moderation: Rechtsanwalt Uwe Freyschmidt, Vorsitzender des BAV, und Rechtsanwalt und Notar Dr. Marcus Mollnau… …, Präsident der Rechtsanwaltskammer Berlin Eintritt frei für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins. Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Save the Date…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 12/2020

  Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

  Neuordnung, Modernisierung und eine Verirrung
  

  Dr. Dietmar Kurze

  …Rechtsprechung des BGH folgend, die Regelungen der Kontrollbetreuung und des Vollmachtswiderrufs in §§ 1815 Abs. 3, 1820 BGB-E. Für den Vollmachtswiderruf soll… …Rechtsprechung des BGH zu entnehmen, z. B. BGH XII ZB 68/20, 8.7.2020; XII ZB 413/17, 9.5.2018. Dolmetscher und Übersetzer Tel 030 · 884 30 250 Fax 030 · 884 30… …des BGH nachempfunden 7 und fordern insbesondere konkrete Anhaltspunkte dafür, dass „der Bevollmächtigte die Angelegenheiten des Vollmachtgebers nicht… …. z.B. zuletzt BGH XII ZB 242/19, 29.4.2020, BeckRS 2020, 12559. Bemerkenswert ist, dass die Befugnisse zur Bestimmung des Umgangs des Betreuten und… …AKTUELL REFORM DES VORMUNDSCHAFTS- UND BETREUUNGSRECHTS Neuordnung, Modernisierung und eine Verirrung Das bevorzugte Schließfach des Autors in der… …des Vormundschafts- und Betreuungsrechts werden die §§ 1773 bis 1921 BGB neu sortiert und gefasst, wie unter anderem auch weitere Paragrafen aus dem BGB… …fraglich, aber als sinnvolles Ziel. „Mit der geplanten Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts werden die §§ 1773 bis 1921 BGB neu sortiert und… …gefasst“ FRAGWÜRDIGE EHEGATTENVERTRETUNG Dr. Dietmar Kurze bei einer Arbeitskreis-Erbrecht-Veranstaltung ZIELE DER REFORM Als Startpunkt des Reformvorhabens… …jedenfalls in betreuungsrechtlicher Hinsicht können zwei Forschungsvorhaben des BMJV zur Qualität der rechtlichen Betreuung und ihrer Erforderlichkeit im Jahre… …Kernaspekte benannt: Bei Entscheidungsunfähigkeit des einen Ehegatten darf der andere über einige Gesundheitsangelegenheiten entscheiden und entsprechende…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 12/2020

  Einsatz von Videokommunikationssystemen

  Berufsrechtliche Rahmenbedingungen
  

  Dr. Stefan Rinke

  …Zivilprozesses“ im Auftrag der Oberlandesgerichte, des KG, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des BGH, abrufbar unter… …RAHMENBEDINGUNGEN „Die Verschwiegenheitspflicht gebietet es dem Rechtsanwalt, die zum Schutze des Mandatsgeheimnisses erforderlichen organisatorischen und technischen… …Verschlüsselungskonzept. b) Netzwerk-Architektur Stand der Technik wird die elektronische Kommunikation entweder über Server des Anbieters geführt oder direkt zwischen den… …Praxisempfehlung wird auf die Konsensregelung rekurriert, welche 2020 als Harmonisierungsklausel des Spannungsverhältnisses 4 zwischen anwaltlichen Pflichten und… …technischer Realität Einzug in die anwaltliche Berufsordnung gefunden hat. Mit der Einführung des § 2 Abs. 2 BORA bietet sich der anwaltlichen Praxis ein… …Leitfaden, der bei Beachtung die elektronische Kommunikation außerhalb des beA ermöglicht: aa) Peer-To-Peer anstelle von Server-Architektur Da es in Bezug auf… …Dienstleistern neben der berufsrechtlichen Vergleichbarkeit ein der DSGVO vergleichbares Datenschutzniveau fordert, was seit dem Privacy-Shield-Urteil des EuGH in… …umstrittenen Sicherheitsarchitektur des beA, wo Nachrichten nicht unmittelbar zwischen den Teilnehmern übermittelt, sondern in einem Zwischenschritt… …, was sich nach Maßgabe der Rechtsprechung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bewegt. Ein solcher (rechtlicher) „Anker“ fehlt beim c) Verschlüsselung… …Zusätzliche Sicherheit bieten die heutigen Möglichkeiten der Verschlüsselung, was unter dem Aspekt der Vertraulichkeit ein allgemeiner Grundpfeiler des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2020

  Richter- und Anwaltschaft im Dialog

  Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts im Arzthaftungsrecht
  

  Dr. Christiane Simmler

  …BERLINER ANWALTSVEREIN RICHTER- UND ANWALTSCHAFT IM DIALOG Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts im Arzthaftungsrecht Am heißesten Tag des… …Jahres (sonnig bei 36 °C) hatten sich immerhin 42 Teilnehmer online zur Veranstaltung „Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …Kammergerichts im Arzthaftungsrecht“ zugeschaltet. In der ihr eigenen charmanten Art und Weise stellte die Vorsitzende Richterin des 20. Senats des Kammergerichts… …Fall des Trinkens aus einer „verschimmelten Wasserflasche“ (20 U 157/18, Beschluss vom 2.12.2019 auf den Hinweisbeschluss vom 22.10.2019). Bei den… …Krankenhaus nach einer OP noch einmal eine abstrakte Aufklärung über die Möglichkeit des Eintritts von OP-Risiken zu erfolgen hat. Dies hatte ihr Senat verneint… …Sachverständigen in der Rechtsprechung mit sich bringt. Sie führte an einem weiteren Beispiel aus, wie ein Befunderhebungsfehler von einem Fehler in der… …, Urteil vom 5.3.2020). Sofern der Leidensdruck des Patienten die Indikation zu einer Operation erheblich mitbestimme, ist der Patient über Alternativen… …bereits hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorzutragen, die eine Wahrscheinlichkeitsprüfung und/oder eine Schätzung des möglichen Erwerbsschadens… …Schmerzensgeld zusprechen würde, wenn nicht der BGH entscheiden würde, dass dies so zu geschehen habe. Sie wies auch darauf hin, dass andere Entscheidungen nicht… …, Social-Media-Referentin des Berliner Anwaltsvereins BERLINER ANWALTSBLATT 407 NOVEMBER 2020…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2020

  Rechtsanwalt und Mandant – Beschluss des KG zur Genehmigung von Schriftsätzen

  …er durch eine schuldhafte Vertragsverletzung das Vertrauen des Mandanten in seine berufliche Zuverlässigkeit und Redlichkeit zerstört (BGH, Urteil vom… …Pflichtverletzung ausgeschlossen ist (§ 323 Abs. 5 Satz 2 BGB). Für die Vergütung gekündigter Dienste höherer Art (§§ 627, 628 BGB) ist nach der Rechtsprechung des… …URTEILE RECHTSANWALT UND MANDANT – BESCHLUSS DES KG ZUR GENEHMIGUNG VON SCHRIFTSÄTZEN LEITSÄTZE 1. Ein Rechtsanwalt muss Schriftsätze dem Mandanten… …, wenn der Rechtsanwalt Rechtspositionen des Klägers gefährdet. GRÜNDE I. Das Beschwerdeverfahren betrifft Vergütungsansprüche des Beschwerdeführers als… …. September 2019 beantragt, die Beiordnung des Beschwerdeführers aufzuheben und ihr einen anderen von ihr benannten Rechtsanwalts beizuordnen. Zur Begründung… …des Beschwerdeführers aufgehoben und der Klägerin einen anderen Rechtsanwalt beigeordnet. Der Beschwerdeführer hat mit Antrag vom 15. Oktober 2019 die… …erhobene Erinnerung ist mit Beschluss des Landgerichts vom 24. Februar 2020 zurückgewiesen worden. Das gegenüber der Klägerin gezeigte Verhalten des… …sollen. Dies sei bei „normalen Mandaten“ schon nicht üblich. Die Vorstellung des Landgerichts, der beigeordnete Rechtsanwalt müsse einer psychisch kranken… …. Die Beschwerde ist statthaft, … Diese hat auch in der Sache Erfolg. … Der Senat vermag nicht der Ansicht des Landgerichts beizutreten, … Unabhängig… …davon, ob die Kündigung des Mandatsvertrags durch den beigeordneten Rechtsanwalt oder durch den Mandanten erfolgt, setzt § 54 RVG voraus, dass die wegen…

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