Ri’inKG Katrin-Elena Schönberg gab dem am 10.11.2020, 18–20 Uhr, auf Zoom versammelten Publikum einen denkbar kundigen Überblick über die letzten zwei Jahre einschlägige Rechtsprechung des KG im Äußerungs- und Presserecht. Erschwert ist die Übersicht durch weitgehende Nichtveröffentlichung. Rechtsanwalt Michael Seidlitz erinnerte im Chat zu Recht an die Rechtspflicht der Gerichte zur Veröffentlichung publikationswürdiger Entscheidungen, z. B. OLG München, B. v. 7.1.2016 – 2 Ws 79/16, juris. Die Zurückhaltung des KG liegt in der Natur der Sache: Die Rechtsuchenden begehren Diskretion. Die Referentin verwies auf die Veröffentlichungsinitiative der Prozessbevollmächtigten.
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2510-5116 |
Ausgabe / Jahr: | 1 / 2021 |
Veröffentlicht: | 2020-12-29 |
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