Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2024

  Kolleginnen und Kollegen – demnächst auch alle bei TikTok?

  Der Kanzler ist jetzt auf TikTok. Wer von Euch demnächst auch?
  

  Kerem Bakir

  …Kriterien geklärt. Faktoren, die die Rechtsprechung heranzieht, sind etwa das Auftreten 1 BGH v. 9.9.2021 – I ZR 90/20 Rz. 35, MDR 2021, 1404 – Influencer I… …Vielzahl von rechtlichen Themen und erreicht erstaunliche 6,7 Millionen (meist) junge Plattformnutzer. Von Fragen des Mietrechts über Verkehrsregelungen bis… …unzulässig sind, mit passender Begründung und Erläuterung der zugrundeliegenden BGH-Entscheidung. Auf ihrem YouTube-Kanal bietet die Kanzlei des umtriebigen… …Kollegen Christian Solmecke, den man sicher als Pionier des lehrreichen Jura-Unterhaltungs-Contents auf YouTube bezeichnen kann, rechtliche Informationen und… …. KENNZEICHNUNGSPFLICHTEN AUCH FÜR LEGAL INFLUENCER In Deutschland gilt für Influencer im Rahmen des Wettbewerbsrechts die Pflicht, jegliche Werbebeiträge eindeutig zu… …, sondern auch die Vermarktung und Kommerzialisierung des eigenen Profils. 2 Wann genau Letzteres angenommen werden muss, ist jedoch nicht durch gefestigte… …. 2 BGH v. 9.9.2021 – I ZR 90/20 Rz. 36, MDR 2021, 1404 – Influencer I. BERLINER ANWALTSBLATT 235 JUNI 2024 KANZLEI & RENO nach außen hin und… …geschäftliches Selbstverständnis, Angebotsfrequenz und -portfolio, Klassifizierung und Denomination des Angebots und die Entgeltlichkeit der Produktplatzierung. Es… …kommt dafür jedoch nicht auf die Anzahl der Follower oder der allgemeinen Bekanntheit des Influencers an. Wirbt ein Influencer im Rahmen einer… …Handlung i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG vor, die den Regelungen des Wettbewerbsrechts unterfällt. Erhält der Influencer keine Gegenleistung für seine Werbung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 12/2023

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …ak-sozial@berliner-anwaltsverein.de Sicher berücksichtigt werden Anmeldungen, die bis einschließlich Freitag, den 15.12.2023, eingehen. Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum… …14.00–18.15 Uhr Ort: DAV-Haus, Littenstr. 11, 10179 Berlin Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Handels- und… …TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 02.12.2023 10.00–17.00 Uhr Ort: Amtsgericht Tiergarten Berlin, Großer… …erbrechtliche Gestaltung und Beratung beim Erbanfall unter Berücksichtigung des Güterstands, des harmonisierten Rechts und nationaler Besonderheiten Prof. Dr… …Bestätigung und Rechnung ca. eine Woche vor der Veranstaltung. DEZEMBER 2023 482 BERLINER ANWALTSBLATT TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS 12.12.2023…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2023

  Urheberrecht im Metaverse

  Manches bleibt – anderes muss neu gedacht werden
  

  Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, Dr. Henrike Strobl

  …internetbasierter Plattformen. 6 Nach den aktuellsten Entscheidungen des EuGH und des BGH hierzu kommt für Plattformbetreiber bei Verletzung von… …die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken im Metaverse überhaupt? Welche Besonderheiten gelten im Falle von Verletzungen des Urheberrechts… …des Metaverse ist möglich. Dank neuer Technologien wie Virtual und Augmented Reality sind die aktuellen Plattformangebote ihren Vorgängerangeboten vor… …selbst stellt sich die Frage, ob es selbst oder welche seiner Elemente dem Schutz des Urheberrechts unterfallen. Doch denkt man an die Wiedergabe eines… …Gebäude, wirft Das Urheberrecht schützt nur Werke im Sinne des UrhG (§ 2 UrhG) und auch nur vor bestimmten Nutzungen dieser Werke durch Dritte (§§ 12–14… …realen Welt die Schöpfungshöhe des Urheberrechts erreicht, dies auch in der digitalen Welt schafft. 3 Denn der Gestaltungsspielraum im Metaverse ist gerade… …überschneiden können. Neben dem urheberrechtlichen Schutz der Form und des Inhalts virtueller Objekte kommt schließlich auch ein Schutz des dahinterstehenden… …. Sofern Werke zur Nutzung im Metaverse bearbeitet werden, ist zugleich das Bearbeitungsrecht des Urhebers betroffen. Der urheberrechtliche Schutz deckt also… …des Urheberrechts genutzt werden? Erstens stellt sich die Frage, ob deutsches Recht überhaupt anwendbar ist. Nach dem sog. Schutzlandprinzip findet das… …Recht Anwendung, für dessen Gebiet Schutz beansprucht wird. Sofern dies Deutschland ist, ist sodann auf Ebene des Sachrechts zu klären, ob eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Uwe Freyschmidt

  …prallen Programm zur Fortbildung und zum fachlichen Austausch – sie sind wieder herzlich eingeladen! Richter des BGH berichten über ihre Rechtsprechung im… …, wird die Rechtsprechung des Kammergerichts zum Baurecht, Verkehrsstrafrecht, Verkehrszivilrecht, Erbrecht, Äußerungsrecht, Familienrecht und zum… …Terminliste am Ende des Hefts) zum Austausch mit anderen Praktikern. Und natürlich werden wir allen Kolleginnen und Kollegen, die die Pflichtfortbildung zum… …Berufsrecht benötigen, hierzu wieder zehn Stunden Berufsrecht für die anwaltliche Praxis anbieten – kostenlos für Mitglieder (14./15.11.2025). Der Höhepunkt des… …Rechtsstaatlichkeit stärken – Freiheit bewahren! ist das Motto bzw. die Aufforderung des Deutschen Anwaltstags 2025. Lassen Sie uns – zum Beispiel auch bei der… …kostenlos zugänglichen Eröffnungsveranstaltung – ein starkes Zeichen für das Engagement der Anwaltschaft setzen! Und natürlich planen die Arbeitskreise des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2018

  Der Geschäftsraummietvertrag als Unternehmensgrundlage für Existenzgründerinnen

  Johannes Hofele

  …6 U 117/13, GE 2015, 321. 13 Vgl. etwa BGH, Urteil vom 12.3.2014 – XII ZR 108/13, NJW 2014,1444. 14 Es kommt z. B. auch auf das Baujahr des Gebäudes… …Wesentlichen nur dann unwirksam, wenn sie den Vertragspartner „entgegen den Geboten Zentral ist daher, was am Anfang des Mietverhältnisses vereinbart wird. Wenn… …wesentlichen Punkte des Vertragsinhaltes einig sind. Der wesentliche Vertragsinhalt besteht bei Geschäftsraummietverträgen aus dem Mietgegenstand, der Mietdauer… …denken Es ist dafür aber nicht erforderlich, dass der Vertrag schriftlich geschlossen wird. Allerdings hat die Schriftformregel des § 550 BGB gerade bei… …, aus Gründen der Lesbarkeit wird in diesem Beitrag zur Abwechslung einfach mal die weibliche Form gewählt. 2 Vgl. BGH, Beschluss vom 24.2.2005 – III ZB… …36/04, NJW 2005, 1273. 3 BGH, Urteil vom 25.11.2015 – XII ZR 114/14, NJW 2016, 311. 4 Vgl. BGH, Urteil vom 24.2.2010 – XII ZR 120/06, NJW 2010, 1518. 299… …September 2018 THEMA ein Dauerbrenner in der anwaltlichen Beratung und der Rechtsprechung. Geschäftsraumraummietverträge werden meist für mehrere Jahre „fest“… …unbestimmte Zeit geschlossen“. In der Praxis stellt das eine häufige Falle dar: Wenn im Laufe des Mietverhältnisses einzelne Punkte geändert werden, wird im… …dann auch ein Pizza-Lieferservice oder die Umstellung auf ein „China-Restaurant“ zulässig? Daher ist eine exakte Beschreibung des Mietzweckes… …wenn „sonstige Betriebskosten“ aufgeführt sind sollte genau nachgefragt werden, was es damit auf sich hat. 5 Sehr anschauliches Beispiel: BGH Beschluss…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 3/2022

  Die Mandatsanbahnung

  Pflichten dem (zukünftigen) Mandanten gegenüber
  

  Thomas Röth

  …Mandatsumfang)? Hintergrund ist die Rechtsprechung des BGH zum anwaltlichen Haftungsrecht, wonach in der Regel ein umfassendes Mandat vorliegt, es sei denn, es ist… …Mandates erklären (s. § 44 Satz 1 BRAO) Nimmt man die Kommentare und die Rechtsprechung, muss man also im Wesentlichen praktisch Folgendes tun: Sie müssen… …benötigen. Dann sind sie auf der „sicheren“ Seite. Die Entscheidung des OLG Jena (Beschluss vom 19.02.2016, Az.: 1 W 591/15), wonach E-Mails stündlich gelesen… …bei Annahme des Mandates bestehen könnte oder alsbald zu befürchten wäre (dazu später ein eigener Artikel). 3. Aufklärung/Abfragen sofort (zur… …Erhalt des Gebührenanspruches!, s. § 312a BGB i. V. m. Art. 246 und 246a EGBGB). 6. Worauf muss/sollte ich hinweisen? a) Dass sich die Gebühren nach einem… …Gegenstandswert richten, sollte es in dem anzunehmenden Fall so sein (§ 49b Absatz 5 BRAO). Die Verletzung dieser Pflicht führt nicht zur Nichtigkeit des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2022

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Rechtsprechung – insbesondere des BGH – zum Versicherungsrecht Prof. Dr. Christoph Karczewski, Richter am Bundesgerichtshof Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 90,00… …aktuell Jörg Hennig Anmeldung: ak-arbeit@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum… …TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 09.06.2022 18–20 Uhr Online 14.6.2022 15–19:15 Uhr Online 16.06.2022… …den 5.4.22) Prof. Dr. Thomas Fischer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D., Rechtsanwalt, Autor des Fischer, StGB (Kommentar), Beck-Verlag…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2020

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …: ak-erbrecht@berliner-anwaltsverein.de Aktuelle Rechtsprechung – insbesondere des BGH – zum Versicherungsrecht Prof. Dr. Christoph Karczewski, Richter am Bundesgerichtshof… …DAV-Haus Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Presse- und Äußerungsrecht Katrin Elena Schönberg, Richterin am… …Rechtsprechung des Kammgerichts zum Handels- und Gesellschaftsrecht Dr. Norbert Vossler, Vorsitzender Richter am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40… …Rechtsprechung des Kammergerichts zum Verkehrszivilrecht Dr. Peter-Hendrik Müther, Vorsitzender Richter am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR… …Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Arzthaftungsrecht Dr. Christiane Simmler, Vorsitzende Richterin am… …TERMINE VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 01.04.2020 13–19:00 Uhr (5,5 Std. Fortbildung) DAV-Haus 01.04.2020 18:30–20:30 Uhr bbw-Akademie… …TERMINE 30.04.2020 19–21 Uhr bbw-Akademie Am Schillertheater 2 10625 Berlin Arbeitskreises Verwaltungsrecht Aktuelle Fragen des Versammlungsrechts Dr… …. Wilfried Peters, Vizepräsident des VG Berlin und Vorsitzender der für das Versammlungsrecht zuständigen 1. Kammer Anmeldung… …: ak-verwaltung@berliner-anwaltsverein.de 13.05.2020 DAV-Haus Mitgliederversammlung des Berliner Anwaltsvereins Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de 18.05.2020 17:30–19:30 Uhr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2019

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Familienrecht Heike Hennemann, Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR… …04.12.2019 18–20 Uhr (2 Std. Fortbildung) DAV-Haus Littenstraße 11 10179 Berlin Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts… …termine veranstaltungen des berliner anwaltsvereins 31.10.2019 01.11.2019 Herbstempfang am Donnerstag, 31.10.2019 & Traditionelles Berliner… …des OVG Berlin-Brandenburg, Prof. Dr. Remo Klinger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin, u. a. Eintritt frei für BAV-Mitglieder Anmeldung… …Berlin Update Straf- und Strafprozessrecht 2019 Prof. Dr. Thomas Fischer, Vorsitzender Richter am BGH a. D. Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 140 EUR, für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2024

  beA: Ausblick und Rechtsprechung

  Keine Wiedereinsetzung bei Organisationsverschulden
  

  Ilona Cosack

  …THEMA beA: AUSBLICK UND RECHTSPRECHUNG Keine Wiedereinsetzung bei Organisationsverschulden Hinzu kommt, dass der Bevollmächtigte aufgrund der… …Löschregeln des § 27 RAVPV den Beweis nicht führen konnte, da er die beA-Nachrichten nicht exportiert hatte. Praxistipp: Maßgeblich für die Abgabe von eEB ist… …Kenntnisnahme-Datum und qeS versehen und vom Personal mit der eigenen beA- Mitarbeiterkarte versendet. Ilona Cosack Seit zwei Jahren ist die aktive Nutzung des beA… …Pflicht bei der Korrespondenz mit der Justiz. Die Rechtsprechung hat die Rahmenbedingungen immer klarer definiert: Anwält:innen sind verpflichtet, ihr beA… …nicht zulässig und führt dazu, dass der Rechtsmittelschriftsatz nicht wirksam übermittelt wurde. Eine Wiedereinsetzung wird nicht gewährt (BGH v… …EINGANGSBESTÄTIGUNG NACH § 130A ABS. 5 SATZ 2 ZPO Immer wieder hat sich der BGH mit den anwaltlichen Pflichten bei Fristsachen befasst (zuletzt mit Beschl. v. 6.9.2023… …erfolgt. Des Weiteren muss der Rechtsanwalt Vorkehrungen treffen, damit eine versehentliche Streichung von Fristen unterbleibt. Schulung erforderlich Wie… …anzueignen …“, und 2020 hat der BGH (Beschl. v. 17.3.2020 – VI ZB 99/19) neben einer Kanzleianweisung die Ausgangskontrolle für fristwahrende Schriftsätze… …, die vor allem aus Gründen des Schuldnerschutzes ein hohes Niveau an Fälschungs- und Manipulationsschutz gewährleisten kann. Eine solche Lösung könnte in… …neuesten Update (Dezember 2023) auf die Version 3.23 das Zeitlimit auf 60 Minuten ausgedehnt. Mit der Version 3.19 (August 2023) erhielt das Design des beA…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen