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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 5/2022

  Andreas J. Roquette / Markus Viering / Stefan Leupertz: Handbuch Bauzeit
  Klaus Vygen / Edgar Joussen / Andreas Lang / Dirk Rasch: Bauverzögerung und Leistungsänderung - Rechtliche und baubetriebliche Probleme und ihre Lösungen

  Martin Liebert

  …Professor Leupertz, ehemals Richter am 7. Senat des BGH, herausgegebene Werk ist 2021 in 4. Auflage erschienen und beschäftigt sich auf 470 Seiten mit dem… …Problem der Bauzeit aus betriebswirtschaftlicher und juristischer Sicht. Dabei soll die Zusammensetzung des Autorenteams aus Juristen und Betriebswirten… …. Interessant ist der Ansatz des Buches, das sich in vier Teile gliedert. Zunächst wird das Terminwesen und Kostenwesen bei der Planung und Steuerung eines… …Bauablaufes, der sich sozusagen im Lot befindet, dargestellt. In diesem Zusammenhang werden die Terminregelungen des BGB, vor allem der VOB/B und der HOAI mit… …dargestellt. Der zweite Teil des Buches widmet sich dann dem gestörten Bauablauf und den baubetrieblichen Aspekten, vor allem aber den Ansprüchen der Parteien… …und die Auswirkungen auf zeitunabhängige Vergütungsregime wie der HOAI. Teil drei des Buches liefert ein umfangreiches Praxisbeispiel, das im Detail die… …. Teil vier des Buches widmet sich schließlich prozessualen Aspekten und hierbei insbesondere der Tätigkeit des Anwalts und den komplexen Anforderungen auf… …den Bereich der Leistungsänderung und damit auch Änderungen des Bausolls mitabdecken. Sicherlich kein falscher Gedanke, weil sich Leistungsänderung und… …Rechtsprechung zu § 642 BGB und sind geeignet, sich vertieft in die Materie einzuarbeiten. Beide Werke stammen von ausgewiesenen Fachleuten auf ihren Fachgebieten…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 7/2023

  Rechtsprechung des Kammergerichts zum Verkehrsrecht

  Richter- und Anwaltschaft im Dialog
  

  Maximilian Gutmacher

  …THEMA RECHTSPRECHUNG DES KAMMERGERICHTS ZUM VERKEHRSRECHT Richter- und Anwaltschaft im Dialog Zunächst hatte das KG einen Fall in der Sprungrevision… …verurteilt wurde. Er erhob die Sachrüge und beanstandete, das AG habe zu Unrecht die von der Rechtsprechung für Fahrten mit Kraftfahrzeugen entwickelte… …E-Scooter sei diese Beweiserleichterung nicht anwendbar. Zudem seien die Feststellungen des Amtsgerichts zur Beschaffenheit des vom Angeklagten geführten… …Fahrzeugs unzureichend. Der Senat stellte hierzu zunächst fest: „Die Feststellungen lassen den rechtlichen Schluss des AG zu, dass es sich bei dem vom… …Anwaltschaft im Dialog“ zur Fortbildung ein und durfte über 60 Teilnehmer begrüßen, unter ihnen auch zahlreiche Richterinnen und Richter des Amtsgerichts Mitte… …und des Landgerichts Berlin. Als Referent konnte der RiKG Urban Sandherr, Richter des 3. Senats des Kammergerichts, gewonnen werden, der insbesondere… …Teilnehmern ausführlich und lebensnah Einzelfragen zur Rechtsprechung zum E- Scooter und zum Kraftfahrzeugrennen sowie zur Rechtsbeschwerde und gab zu… …geforderte Anhebung des Grenzwerts absoluter Fahruntauglichkeit für Fahrer von E-Scootern auf einen über 1,10 ‰ liegenden Wert keinen Raum. Es entspricht… …ständiger Rechtsprechung, dass ein Kraftfahrzeugführer ab einer BAK von 1,10 ‰ unwiderleglich (absolut) fahruntauglich ist, weswegen es in so gelagerten… …Fahruntauglichkeit des Angeklagten auszugehen. Der Wert von 1,10 ‰ gilt daher weiterhin für alle Kraftfahrzeuge, mithin auch für E-Scooter (Urteil v. 10.05.2022 – (3)…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 10/2022

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Gesellschaftsrecht Dr. Falk Bernau, Richter am Bundesgerichtshof Manfred Born… …für Mitglieder: 40,00 EUR, für Nichtmitglieder: 70,00 EUR Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Familienrecht… …und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Verkehrszivilrecht Dr. Peter-Hendrik Müther, Vorsitzender Richter am… …Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Arzthaftungsrecht Dr. Christiane Simmler, Vorsitzende Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag… …: mail@berliner-anwaltsverein.de Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Gewerbemietrecht Rainer Bulling, Vorsitzender Richter am… …TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 05.10.2022 18:30–20:30 Uhr Ort: N. N. 06.10.2022 16–19:15 Uhr (3 Std… …. Stellvertr. Vorsitzender des Deutschen Ethikrats u. a. (Embryonenschutzgesetz – Straf-, Medizin-, Familienrecht, 2 Stunden) Lucy Chebout, Rechtsanwältin… …Fischer, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D., Rechtsanwalt, Autor des Fischer, StGB (Kommentar), Beck-Verlag 2021 Teilnahmebeitrag für… …, Gründungsdirektor des Bucerius Center of the Legal Profession, Mitglied im DAV Ausschuss Berufsrecht, Autor zu Berufsrecht und Legal Tech Teilnahmebeitrag für… …2022 390 BERLINER ANWALTSBLATT TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS 09.11.2022 18–20 Uhr Berlin 09.11.2022 18:30–20:30 Uhr Ort: N. N. 11.11.2022 13–18 Uhr…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2022

  Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts Berlin im Baurecht

  Richter- und Anwaltschaft im Dialog mit VRiKG Björn Retzlaff
  

  Georgia von der Wettern

  …nach § 2 VI Nr. 1 S. 2 VOB/B kein Mehrvergütungsanspruch bestehen. Hier wies Herr Retzlaff unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des BGH, wonach die… …BERLINER ANWALTSVEREIN AKTUELLE RECHTSPRECHUNG DES KAMMERGERICHTS BERLIN IM BAURECHT Richter- und Anwaltschaft im Dialog mit VRiKG Björn Retzlaff… …Georgia von der Wettern Am 19. Januar 2022 startete die Veranstaltungsreihe Richter- und Anwaltschaft im Dialog mit der Aktuellen Rechtsprechung des… …Fortbildungsjahres. In zwei sehr kurzweiligen Stunden „sauste“ Herr Retzlaff mit uns durch die aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts im Baurecht… …technisch notwendig und nicht eingepreist ist“ Kernstück der Veranstaltung war die Rechtsprechung des Kammergerichts zur Einstweiligen Verfügung nach § 650 d… …Kammergerichts im Baurecht mit dem Vorsitzenden des 21. Zivilsenats, Herrn VRiKG Björn Retzlaff. Die mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besuchte… …virtuelle Veranstaltung bildete den Auftakt des Fortbildungsjahres des Berliner Anwaltsvereis und für viele sicher auch den Auftakt des baurechtlichen… …. HOAI-MINDESTSÄTZE AUF ALTVERTRÄGE WEITER ANWENDBAR! Anders als vielleicht erwartet, stieg Herr Retzlaff mit der fast tagesaktuellen Entscheidung des EuGH, Urteil vom… …Schutzbereich erstrecke sich nicht auf rein nationale Fälle, sondern umfasse nur solche „die über die Grenzen des Mitgliedstaates hinausweisen“. Deshalb sei die… …Konfliktfall die Vermeidung einer Mehrvergütung vorrangig gegenüber der Funktionstauglichkeit des Werks. 80-PROZENT-REGELUNG GILT AUCH FÜR VOB-VERTRÄGE Die 80…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2024

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Rechtsprechung des BGH zum Gesellschaftsrecht Dr. Falk Bernau, Richter am Bundesgerichtshof Manfred Born, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof… …ausgestellt. Um Anmeldung unter ak-arbeit@berliner-anwaltsverein.de wird freundlich gebeten. Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …. 11, 10179 Berlin Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg Dr. Andrea Baer… …TERMINE DES BERLINER ANWALTSVEREINS VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 04.06.2024 16.00–19.15 Uhr Ort: Online-Fortbildung Verteidigung gegen… …Kai-Peter Breiholdt, Fachanwalt für Miet und WEG Recht Für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins ist die Teilnahme kostenlos; es wird eine… …Wohnungseigentumsrecht und Strafrecht Für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins ist die Teilnahme kostenlos; nur für diese wird eine Teilnahmebescheinigung nach § 15 FAO… …Bestätigung die Rechnung ca. eine Woche vor der Veranstaltung. AK Verkehrsrecht Für Mitglieder des Berliner Anwalts vereins ist die Teilnahme kostenlos; es wird… …: Juni-Sitzung Um vorherige Anmeldung unter ak-sozial@berliner-anwaltsverein.de wird gebeten. Für Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins und des Deutschen… …DES BERLINER ANWALTSVEREINS 18.06.2024 18.00–20.00 Uhr Ort: DAV-Haus, Littenstr. 11, 10179 Berlin 19.06.2024 18.30–20.30 Uhr Ort: DAV-Haus, Littenstr… …, Vizepräsidentin des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 50,00 Euro, für Nichtmitglieder: 90,00 Euro zzgl. USt. Mit (ggf…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 5/2017

  Keine Ansprüche bei nachträglicher Vereinbarung von Schwarzarbeit

  …Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes**… …Rückzahlungsansprüche des Bestellers noch Zahlungsansprüche des Werkunternehmers (BGH, Urteile vom 1. August 2013 – VII ZR 6/13; vom 10. April 2014 – VII ZR 241/13; vom… …URTEILE KEINE ANSPRÜCHE BEI NACHTRÄGLICHER VEREINBARUNG VON SCHWARZARBEIT Der u. a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des… …wegen Mängeln der Arbeiten (Entfernung des alten sowie Beschaffung und Verlegung eines neuen Teppichbodens in seinem privaten Wohnhaus) den Rücktritt vom… …; Pressemitteilung Nr. 37/2017 Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt. Der Bundesgerichtshof… …„Ohne-Rechnung-Abrede“ so abgeändert wird, dass er nunmehr von dem Verbot des § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG** erfasst wird. Vorinstanzen LG Würzburg – Urteil vom 6. Mai…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2017

  Editorial

  Uwe Freyschmidt

  …am 26.1.2018 über die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Versicherungsrecht. Eine weitere Neuerung ab 1.1.2018: Das „Gesetz zur Reform des… …Reihen der Richterschaft – für ihren Einsatz für diesen regelmäßigen Austausch zu danken. Wir setzen ihn fort mit: Rechtsprechung des Kammergerichts zum… …Landesarbeitsgerichts, wieder über die aktuelle Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts (22.11.2017) berichten. Besonders intensiv wird der Dialog zwischen Richter- und… …Anwaltschaft im Dialog“ der Berliner Justiz und des Berliner Anwaltsvereins steht kurz vor ihrem 10-jährigen Jubiläum. Grund genug, allen daran Beteiligten – dem… …Präsidenten des Kammergerichts, Herrn Dr. Pickel, und der Verwaltung des Kammergerichts, dem OVG, LAG und LSG und den Referentinnen und Referenten aus den… …Maklerrecht (11.10.2017), zum Verkehrsstraf- und OWi-Recht (20.11.2017) und zum Familienrecht (17.1.2018). Außerdem wird Dr. Martin Fenksi, Vizepräsident des… …Anwaltschaft diesmal mit dem Oberverwaltungsgericht zum Thema Europäisierung des Verwaltungsrechts gepflegt; hier findet (am 14.11.2017) ein Erfahrungsaustausch… …Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung“ tritt in Kraft – eine grundlegende Neuregelung des Bauvertragsrechts und der Mängelhaftung, die… …Highlights: der zwanglose kommunikative Herbstempfang des Berliner Anwaltsvereins am 2.11.2017 im Zollpackhof und das festlich traditionelle Berliner… …. auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2023

  Deutsche Justiz auf globalem Kurs

  Commercial Courts: Ein Gesetzentwurf, viele Hoffnungen und ein Abend im Kammergericht
  

  Thomas Krümmel

  …B2B-Vertragsbeziehungen im Brennpunkt. Wirtschaftlich starke und damit verhandlungsmächtige Unternehmen, die AGB stellen, halten die Rechtsprechung des BGH zur… …des BGH offiziell in die deutsche Sprache zu übersetzen, um die Rechtsfortbildung zu gewährleisten. DEUTSCHE GERICHTE INTERNATIONAL WETTBEWERBSFÄHIG Die… …angemessenen Schutzes von Unternehmen zu begrüßen ist. 5 Hier wäre eine geringere Starre der Rechtsprechung und auch eine Öffnung des Weges zur… …zwei Jahrzehnten sorgte ein Brandbrief des international renommierten deutschen Rechtsanwalts und englischen Barristers Volker Triebel für gehörigen… …hat. Im Vordergrund steht heute weniger die internationale Kompatibilität des deutschen materiellen Rechts, sondern die der deutschen… …Köpfe zunächst im bestehenden Prozessrecht nach möglichen internationalen Öffnungen des Zivilverfahrens. Durchaus präsentables Ergeb- nis: die… …internationalen Kammern können zwar mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme in englischer Sprache stattfinden, der gesamte Rest des Verfahrens, unter Einschluss… …einhellige Meinung, lässt sich eine wesentliche Stärkung des Justizstandorts Deutschland und, in deren Folge, des Wirtschaftsstandorts Deutschland, kaum… …Sprache; Möglichkeit eines Wortprotokolls – Revision zum BGH gegen erstinstanzliche Entscheidungen der Commercial Courts; dort im Einvernehmen mit dem… …über Geschäftsgeheimnisse Anlass genug für den Präsidenten des Kammergerichts, Dr. Bernd Pickel, am 5. Juli 2023 im Rahmen des Forums 1 In den Jahren…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2020

  Richter- und Anwaltschaft im Dialog

  Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts im Arzthaftungsrecht
  

  Dr. Christiane Simmler

  …BERLINER ANWALTSVEREIN RICHTER- UND ANWALTSCHAFT IM DIALOG Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts im Arzthaftungsrecht Am heißesten Tag des… …Jahres (sonnig bei 36 °C) hatten sich immerhin 42 Teilnehmer online zur Veranstaltung „Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des… …Kammergerichts im Arzthaftungsrecht“ zugeschaltet. In der ihr eigenen charmanten Art und Weise stellte die Vorsitzende Richterin des 20. Senats des Kammergerichts… …Fall des Trinkens aus einer „verschimmelten Wasserflasche“ (20 U 157/18, Beschluss vom 2.12.2019 auf den Hinweisbeschluss vom 22.10.2019). Bei den… …Krankenhaus nach einer OP noch einmal eine abstrakte Aufklärung über die Möglichkeit des Eintritts von OP-Risiken zu erfolgen hat. Dies hatte ihr Senat verneint… …Sachverständigen in der Rechtsprechung mit sich bringt. Sie führte an einem weiteren Beispiel aus, wie ein Befunderhebungsfehler von einem Fehler in der… …, Urteil vom 5.3.2020). Sofern der Leidensdruck des Patienten die Indikation zu einer Operation erheblich mitbestimme, ist der Patient über Alternativen… …bereits hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorzutragen, die eine Wahrscheinlichkeitsprüfung und/oder eine Schätzung des möglichen Erwerbsschadens… …Schmerzensgeld zusprechen würde, wenn nicht der BGH entscheiden würde, dass dies so zu geschehen habe. Sie wies auch darauf hin, dass andere Entscheidungen nicht… …, Social-Media-Referentin des Berliner Anwaltsvereins BERLINER ANWALTSBLATT 407 NOVEMBER 2020…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2022

  Editorial

  Uwe Freyschmidt

  …Gesellschaftsrecht aus erster Hand von Richtern des Kammergerichts und des BGH, das Informationsfreiheitsgesetz, das neue Statusfeststellungsverfahren, die Praxis der… …, stellte noch der Referent des Richtertags in Leipzig 1921 fest, und der Deutsche Richterbund war sich sicher, dass „die Eigenart weiblichen Denkens mit dem… …. Der Berliner Anwaltsverein hat die Charta der Vielfalt unterzeichnet. Diese Initiative unter Schirmherrschaft ursprünglich der Bundeskanzlerin, nun des… …Diskussion ein und haben neben den Rechtsprechungsüberblicken in der Reihe „Richterund Anwaltschaft im Dialog“ spannende Themen im Programm: Rechtsprechung zum… …Zwangsvollstreckung und des Mahnverfahrens mit beA, alles, was Sie über die neue BRAO für Ihre Kanzleipraxis wissen sollten, eine Vorausschau zum ab 1.1.2023 geltenden…

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