• Dr. Astrid Auer-Reinsdorff

• Ulrich Schellenberg

Ein ganz normaler Arbeitstag in einer kleineren Strafrechtskanzlei in Bremen. Der Vormittag bei Gericht war anstrengend, der Schreibtisch ist voll mit unerledigten Akten. Zum Glück gibt es heute keine weiteren Besprechungen mehr. Endlich Zeit zum Abarbeiten. Und dann steht sie da: Rabiye Kurnaz. Ihr Sohn sei im Gefängnis sagt sie, obwohl er nichts getan hätte. Sie brauche jetzt sofort anwaltliche Unterstützung. Die Bitte, sich doch im Sekretariat einen Besprechungstermin geben zu lassen, wird ignoriert, sie redet einfach weiter.

• Thomas Röth
• Dr. Anna Oehmichen

Interview mit Oberstaatsanwältin Annegret Ritter-Victor und Oberstaatsanwalt Tobias Lübbert, beide Delegierte Europäische Staatsanwälte (DEStA) in Berlin, und Rechtsanwältin Dr. Anna Oehmichen sowie Rechtsanwalt Thomas Röth. Geführt am 23.02.2022 in dem Büro von Annegret Ritter-Victor. Folgendes konnten wir – nach Schlagworten chronologisch geordnet – in Erfahrung bringen: Die Berliner Dependance der Delegierten Europäischen Staatsanwälte in Deutschland sitzt bei der Staatsanwaltschaft in der Turmstraße 22.

• Claudia Frank

• Amina Beyer-Kutzner
• René Langheinrich

New Work – ein schillernder Begriff, der heutzutage zum guten Ton in jedem Managementdiskurs gehört. Auf der Suche nach einer passenden Definition für New Work kommt man an dem österreichisch-US-amerikanischen Sozialphilosophen und Anthropologen Frithjof Bergmann (gest. 2021) nicht vorbei. Bergmann gilt als Begründer der „New-Work-Bewegung“, für ihn dürfte die heutige Interpretation von New Work weit entfernt von seiner ursprünglichen Idee sein. Bergmann ging es um eine radikale Auseinandersetzung, die ihren Ursprung in den digitalisierungsbedingten Entlassungen der 70er- Jahre im Mittleren Westen der USA fand.

• Dr. Tobias Lubitz

Wirtschaftskriminalität ist alltäglich. Während medial vor allem spektakuläre Fälle wie Wirecard, VW-Diesel oder Cum-Ex wahrgenommen werden, dürfen wirtschaftsstrafrechtliche Delikte tendenziell als normal und ubiquitär bezeichnet werden. Die Dunkelziffer ist enorm, die Delikte werden gerade auch außerhalb der Führungsetagen begangen. Nicht üblich ist es hingegen für Unternehmensführungen, Strafanzeige gegen Mitarbeiter:innen zu erstatten, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Straftaten begangen haben.

• Dr. Christina Stresemann

Die Berliner Richterin Dr. Christina Stresemann beendet im Frühjahr ihre 19-jährige Tätigkeit am Bundesgerichtshof, zuletzt als Vorsitzende des V. Zivilsenats. Ertrag dieser Jahre sind 107 Bände BGHZ (ca. 4 Regalmeter).

• Rafael Meixner

Nachdem am 25.6.2021 das Gesetz zur „Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe“ – häufig auch nur kurz „große BRAO-Reform“ genannt – den Bundesrat passiert hat, wird es am 1.8.2022 in Kraft treten. Das Gesetz gibt Steuerberatern und Rechtsanwälten eine gesellschaftsrechtliche Organisationsfreiheit, schafft einheitliche und rechtsformneutrale Regelungen für sämtliche anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften und erleichtert die interprofessionelle Zusammenarbeit.

Angesichts der Infektionslage hatte der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Berlin beschlossen, die Kammerversammlung 2022 ohne Präsenzveranstaltung durchzuführen. Stattdessen hat die Kammerversammlung im Wege der schriftlichen Abstimmung entschieden (§ 2 Abs. 3 Covid-19-Gesetz zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Kammern i. d. F. von Artikel 19 des Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie, §§ 85, 86 Bundesrechtsanwaltsordnung).

Die auf Initiative der Bundesrechtsanwaltskammer eingerichtete Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft hat zum 1. Januar 2011 offiziell ihre Arbeit aufgenommen und schlichtet damit bereits seit 11 Jahren vermögensrechtliche Streitigkeiten zwischen Rechtsanwältinnen/ Rechtsanwälten und ihren (ehemaligen) Mandantinnen/ Mandanten aus dem Mandatsverhältnis bis zu einem Wert in Höhe von 50.000,00 € und ist seit dem Inkrafttreten des Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) am 1. April 2016 seit nunmehr 6 Jahren eine anerkannte Verbraucherschlichtungsstelle.

• Thomas Röth

Gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 GKG erhöhen Hilfsanträge den Streitwert nur, wenn eine Entscheidung über sie ergeht. Genauso ist es mit bedingten Klageanträgen. Auch sie werden nur hinzugerechnet, wenn die Bedingung (in der Regel Obsiegen oder Unterliegen mit einem Hauptantrag) eintritt.

• Marthe Schaper

Der Berliner Anwaltsverein organisierte am 8. Februar 2022 dankenswerter Weise erneut die Veranstaltung „Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Presserecht“. Die vortragende Katrin-Elena Schönberg, Richterin des 10 Senats des Kammergerichts, gab einen instruktiven und interessanten Überblick über die aktuellen Entscheidungen des Kammergerichts.

Mittwoch, 4. Mai 2022, 17–19 Uhr, online
Dr. Ezra Zivier, Richter am Kammergericht

Donnerstag, 16. Juni 2022, 18–20:15 Uhr
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg,
Hardenbergstraße 31, 10623 Berlin

• Claudia Frank

Die Präsidentin des DAV, Rechtsanwältin Edith Kindermann, und dessen Hauptgeschäftsführerin, Rechtsanwältin Dr. Sylvia Ruge, haben den Entschluss gefasst, bis 30. März 2022 sämtliche Landesverbände des DAV zu besuchen und, durch den Abschlussbericht der Strukturkommission dazu motiviert, die Wünsche und Anregungen der Ortsvereine, Landesverbände, aber auch der Arbeitsgemeinschaften des DAV zu erfragen und die Zusammenarbeit zu intensivieren.

• Dr. Christoph Schäfer

Zwei jüngere Entscheidungen zum Unterhaltsrecht sollten auch Kolleginnen und Kollegen kennen, die familienrechtlich unterwegs sind, ohne sich diesem Rechtsgebiet zu sehr verschrieben zu haben. Die eine Entscheidung aus September 2021 betrifft die Berechnung des Ehegattenunterhalts, wenn Kinder vorhanden sind. Die andere von Oktober 2021 hat die Frage zum Gegenstand, ob der Barunterhalt sich verringern kann, wenn ein leistungsfähiger Großelternteil vorhanden ist.

• Linus Wendler

Mit der Richtlinie über bestimmte vertragliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (im Folgenden Digitale-Inhalte-RL) wollte der europäische Gesetzgeber das Vertragsrecht der EU-Mitgliedsstaaten fit für die digitale Zukunft machen. Der vorliegende Beitrag soll sich mit den infolge der Richtlinienumsetzung seit dem 1.1.2022 geltenden §§ 327 ff. BGB 3 auseinandersetzen und einen kurzen Überblick über die wichtigsten Regelungen geben.

Der DAV hat eine virtuelle Intervisionsplattform ins Leben gerufen. Das kostenlose Angebot für Mitglieder der Anwaltvereine ist ab sofort über den geschützten Mitgliederbereich auf der DAV-Website erreichbar.
Intervision ist die kollegiale Beratung in moderierten Gruppen, auf Augenhöhe und wertschätzend. Es geht vor allem um den Austausch und die Reflexion zu schwierigen Fällen und herausfordernden Situationen aus der beruflichen Praxis.

Der DAV hat eine virtuelle Intervisionsplattform ins Leben gerufen. Das kostenlose Angebot für Mitglieder der Anwaltvereine ist ab sofort über den geschützten Mitgliederbereich auf der DAV-Website erreichbar.
Intervision ist die kollegiale Beratung in moderierten Gruppen, auf Augenhöhe und wertschätzend. Es geht vor allem um den Austausch und die Reflexion zu schwierigen Fällen und herausfordernden Situationen aus der beruflichen Praxis.

• Karina Filusch
• Aileen Weibeler

Das Teilen von Daten ist im 21. Jahrhundert fester Bestandteil des Alltags geworden. Unsere Daten werden täglich verarbeitet, geteilt und vermehrt. Doch was mit diesen Daten nach dem Tod geschieht, damit haben sich laut einer Statista-Umfrage rund 60 % der befragten Internetnutzer*innen noch nicht beschäftigt. Dieses Problem betrifft nicht nur digitale Daten, sondern gleichermaßen Daten in Papierform. Aufgrund der fehlenden Regelungen werden Erben vor die Frage gestellt, ob und wie sie auf die Daten einer verstorbenen Person zugreifen dürfen oder nicht.

• Dr. Tim-Werner Linne

Wir sehen immer wieder Fälle im internationalen Warenverkehr, bei denen eine deutsche Muttergesellschaft mit ausländischen Tochtergesellschaften für Handel und Produktion beteiligt ist, bei denen den Unternehmen aufgrund von Unachtsamkeiten größere Schäden entstehen.

• Thomas Röth

Das Buch ist im Jahre 2021 erschienen, hat gut 600 Seiten und kostet 39,00 €. Der Verfasser, Rechercheur und Herausgeber Martin Schumacher war selbst von 1980 bis 2007 Generalsekretär der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien. Themen dieses Buches sind die Ausbürgerung, das Entziehen von Doktorgraden an Universitäten und der Entzug der Berufslizenzen in der Zeit des Nationalsozialismus betreffend Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

• Karl H. Lincke

Die Vollstreckung in Deutschland erworbener Titel in Spanien erfolgt auf Grundlage von europarechtlichen Regelungen. Bei der konkreten Umsetzung gilt es jedoch einige Besonderheiten zu beachten.

ARGE Anwältinnen im DAV der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg Dienstag, 7. Juni 2022, 18 Uhr, online Prof. Dr. Esther Hartwich

• Bruno Jahn

Eine hybride Rechtsanwaltskanzlei hat das Ziel, zwei unterschiedliche Geschäftsmodelle optimal zu kombinieren, und zwar langfristig. Die beiden Geschäftsmodelle sind aa) ein persönliches Beratungsangebot und ab) ein virtuelles Beratungsangebot. Für Mitarbeitende bedeutet der Begriff „hybrid“, dass sie dauerhaft in den Kanzleiräumlichkeiten und im Homeoffice arbeiten.

• Thomas Röth

Es gibt nichts Schlimmeres, als ein schwieriges Mandat zu führen, vielleicht sogar noch ganz gut Geld verdient zu haben, und es dann wieder zurückbezahlen zu müssen oder nach viel Arbeit diese nicht vergütet zu bekommen. Wie kommt es dazu?

• Dr. Peter Becker

• Ute Bolz-Fischer

• Martin Liebert

• Martin Liebert