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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2020

  Künstliche Intelligenz: Was sind die nächsten Schritte der EU?

  …zur Künstlichen Intelligenz (KI) in der ersten Jahreshälfte 2020 herausgegeben, an der auch der DAV sich mit seiner Stellungahme Nr. 40/2020 beteiligt…
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 3/2020

  Aufsichtspflicht des Stiefvaters?

  …THEMA AUFSICHTSPFLICHT DES STIEFVATERS? Frankfurt/Berlin (DAV). Stiefeltern haben gegenüber den Kindern, die in ihrem Haushalt wohnen, grundsätzlich… …„kleinen Sorgerecht“ des Stiefelternteils gesprochen, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). In dem Fall lebte… …Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV), Pressemeldung FamR 24/19 MÄRZ 2020 62 BERLINER ANWALTSBLATT…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2020

  Zur Strafbarkeit unbefugter Bildaufnahmen

  Der neue § 184k StGB („Upskirting“)
  

  Dr. Anne-Katrin Wolf

  …aktuellen Debatte zur (weiteren) Strafbarkeit unbefugter Bildaufnahmen, insbesondere des sogenannten „Upskirting“. Während der Deutsche Anwaltsverein (DAV) 1… …sich der Deutsche Juristinnenbund (djb) 2 für eine strafrechtliche Regelung ausgesprochen. Der DAV hebt besonders den Ultima-ratio-Gedanken des… …Durchsetzung verwaltungsrechtlicher Pflichten. 9 Letztlich ist die Geldbu- 1 DAV, Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des StGB –… …Privatklagedelikt ausgestaltet sein. BEWERTUNG DER NEUREGELUNG DES § 184K StGB N. F. UNTER EINBEZIEHUNG DER STELLUNGNAHMEN DES DAV UND DES DJB Grundsätzlich ist zu… …StGB in BGH, Beschl. v. 13.3.2018, 4 StR 570/17. 23 djb, Stellungnahme, Fn. 2, S. 5; DAV, Stellungnahme, Fn. 1, S. 8. 24 DAV, ebd. S. 7. 25 Vgl. Fn. 11…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 5/2020

  DAV-Stellungnahme Nr. 16/2020 zum Schriftformerfordernis im Mietrecht

  …AKTUELL DAV-STELLUNGNAHME NR. 16/2020 ZUM SCHRIFTFORMERFORDERNIS IM MIETRECHT Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat Stellung genommen zum Gesetzentwurf… …unproblematisch sein. Darüber hinaus schlägt der DAV eine Alternative vor, aufgrund derer das Kündigungsrecht des § 550 BGB auch für den Erwerber entfällt und durch… …Dokumentationspflichten bei Erwerbsvorgängen angemessen kompensiert wird. DAV BERLINER ANWALTSBLATT 163 MAI 2020…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2020

  Segway-Fahrer haftet bei Unfall mit Fussgänger auf Fuss- und Radweg

  …URTEILE SEGWAY-FAHRER HAFTET BEI UNFALL MIT FUSSGÄNGER AUF FUSS- UND RADWEG Berlin/Koblenz (DAV). Fußgänger haben auf einem kombinierten Fuß- und… …Deutschen Anwaltvereins (DAV). Demnach haben auf gemeinsamen Geh- und Radwegen Fußgänger Vorrang. Sie dürfen weder behindert noch gefährdet werden. Dies gilt… …erhöhten Sorgfaltspflichten habe die Frau nicht beachtet. Weitere Information unter www.verkehrsrecht.de. Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2020

  Kenntnis des Dieselskandals – keine Ansprüche gegen Autohändler und Hersteller

  …URTEILE KENNTNIS DES DIESELSKANDALS – KEINE ANSPRÜCHE GEGEN AUTOHÄNDLER UND HERSTELLER Karlsruhe/Berlin (DAV). Wer den Dieselskandal kannte und… …Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitgeteilten Fall kaufte der Mann im April 2016 in einem Autohaus ein gebrauchtes Fahrzeug der Marke VW mit einem Kilometerstand…
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2020

  Podcast-Serie: „We need to talk about the Rule of Law“

  …Corona-Krise berichtet hat. Verfassungsblog und DAV wollen zu diesem so wichtigen Thema auch in dieser besonderen Zeit Stellung beziehen und das Thema… …Verfassungsblogs. Der Podcast ist auf allen gängigen Plattformen (Spotify, Deezer, I-Tunes) und Podcatcher sowie auf den Webseiten des DAV… …. de/lawrules-1-we-need-to-talk-about-constitutionalcourts/) verfügbar. DAV PODCAST-SERIE: „WE NEED TO TALK ABOUT THE RULE OF LAW“ Am 23. September 2020 starteten Verfassungsblog und der Deutsche Anwaltverein… …(DAV) die Podcast-Serie „We need to talk about the Rule of Law“, pünktlich zur Veröffentlichung des ersten jährlichen Rechtsstaatlichkeitsberichts der…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2020

  Geschwindigkeitsbegrenzung an einer Schule – auch feiertags?

  …URTEILE GESCHWINDIGKEITSBEGRENZUNG AN EINER SCHULE – AUCH FEIERTAGS? Saarbrücken/Berlin (DAV). Eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Montag bis Freitag… …werden. Weitere Informationen unter www.verkehrsrecht.de. Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV, Pressemitteilung Nr. 50/2019 APRIL 2020 132 BERLINER…
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2020

  Fahrzeugkauf im Internet – Online-Kaufregeln gelten nicht

  …URTEILE FAHRZEUGKAUF IM INTERNET – ONLINE- KAUFREGELN GELTEN NICHT Osnabrück/Berlin (DAV). Immer öfter werden Fahrzeuge im Internet angeboten… …Abholung endgültig geschlossen worden sei oder schon vorher. Weitere Information unter www.verkehrsrecht.de. Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV…
• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2020

  RVG: Gebührenanpassung und Erfolgshonorar – Zwei aktuelle Themen in der Diskussion

  Udo Henke

  …Jahr zunehmend in den Fokus. Die steigende Aufmerksamkeit richtet sich auf die Lobbyarbeit von DAV und Kammer, zeigt sich aber auch durch Berichte und… …April 2019). Wo stehen die Anwaltschaft und der Markt dazu heute? GEBÜHRENANPASSUNG IN DER LAUFENDEN WAHLPERIODE? Schon seit Mai 2016 fordert der DAV den… …Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) vorangetrieben. Seit Anfang 2018 liegt ein gemeinsamer Forderungskatalog von DAV und BRAK vor. Im April 2018 übergaben die damaligen… …Präsidenten von DAV und BRAK das Papier der Bundesjustizministerin. Der Forderungskatalog umfasst neben den dringend erforderlichen linearen Anpassungen der… …seinerzeitigen Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley wurde das Vorhaben in ihrem Haus nur dilatorisch betrieben. Erst im Frühjahr 2019 gelang es dem DAV, das… …DAV und der BRAK kontinuierlich Gespräche mit Vertretern der Bundesländer, die von der Justizministerkonferenz berufen wurden, über Art und Umfang einer… …Präsidenten von DAV und BRAK und auch auf Ebene der Vorsitzenden der Gebührengremien beider Spitzenverbände. Inzwischen gibt es eine inoffizielle Linie zwischen… …von DAV und BRAK (dazu Bericht Henke „RVG-Anpassung: DAV kämpft weiter – schwierige Gespräche mit den Ländern“ bei AnwBl Online am 5. März 2020). Ob das… …dienen für die Folgen von regulatorischer Unbeweglichkeit. Udo Henke, Rechtsanwalt in Unna, Geschäftsführer des DAV Berlin, www.anwaltverein.de BERLINER…

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