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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 10/2019

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Berlin Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg Dr. Martin Fenski, Vorsitzender Richter… …Littenstraße 11 10179 Berlin Richter und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Familienrecht Heike Hennemann, Richterin am… …Littenstraße 11 10179 Berlin Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Gewerbemietrecht Rainer Bulling, Vorsitzender… …TERMINE VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 01.10.2019 18–20 Uhr Steuerberaterverband Berlin-Brandenburg Littenstraße 10 10179 Berlin… …Arbeitskreis Mietrecht und WEG Der Kündigungsfolgeschaden – Ansprüche des Mieters bei unwirksamer Kündigung Ulrich Rigo, Fachanwalt für Mietrecht und WEG… …Anmeldung: ak-miete-weg@berliner-anwaltsverein.de 01.10.2019 18–20 Uhr DAV-Haus Littenstraße 11 10179 Berlin Brennpunkte des Betreuungsrechts Dr. Dietmar… …Kurze, Fachanwalt für Erbrecht, Berlin, Herausgeber des Beck-Kommentars „Vorsorgerecht“ u. a. Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR, für Nichtmitglieder… …und Vizepräsident des LAG Teilnahmebeitrag für Mitglieder: 40 EUR, für Nichtmitglieder: 70 EUR Anmeldung: mail@berliner-anwaltsverein.de ALLE… …des OVG Berlin-Brandenburg, Prof. Dr. Remo Klinger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin, u. a. Eintritt frei für BAV-Mitglieder Anmeldung… …. Fortbildung) DAV-Haus Littenstraße 11 10179 Berlin Update Straf- und Strafprozessrecht 2019 Prof. Dr. Thomas Fischer, Vorsitzender Richter am BGH a. D…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2019

  Veranstaltungen im Berliner Anwaltsverein 2019

  …, Vorsitzender Richter am BGH a. D., Honorarprofessor an der Universität Würzburg DAV FORDERT AUFKLÄRUNG DER DROHUNGEN GEGEN ANWÄLTE Statement des Präsidenten des… …in diesem Heft. JANUAR/FEBRUAR 2019 30 BERLINER ANWALTSBLATT URTEILE RICHTER UND ANWALTSCHAFT IM DIALOG: AKTUELLE RECHTSPRECHUNG DES KAMMERGERICHTS ZUM… …am Kammergericht Die Veranstaltung gibt einen Überblick über die neuere Rechtsprechung des 20. Zivilsenats des Kammergerichts zu Fragen der Arzthaftung… …fordern die Ermittlungsbehörden auf, die Bedrohungen ernstzunehmen und diese lückenlos aufzuklären. Wir begrüßen den Ansatz des Hessischen Landtags, den… …Vorwürfen rechter Gruppierungen bei der Polizei mit der umgehenden Einberufung des Innenausschusses zu begegnen. Anwälte zu bedrohen, ist inakzeptabel. Die… …diese Entwicklungen auf das Miet- und WEG-Recht haben können. Anmeldung: ak-mietrecht-weg@berliner-anwaltsverein. de AKTUELLE RECHTSPRECHUNG ZUM… …und Kollegen ein. Geplant sind vier Referate aus dem Themenbereich des Bank- und Kapitalmarktrechts sowie ein Austausch über aktuelle Themen sowie… …, beleuchtet in diesem Seminar die aktuelle Rechtsprechung zum Recht am eigenen Bild, zu Fragen von Anonymitätsansprüchen, dem Schutz vor Unwahrheiten und… …: mail@berliner-anwaltsverein.de Zum 1.4.2017 ist die gesetzliche Reform der Arbeitnehmerüberlassung in Kraft getreten. Das Gesetzespaket umfasst neben der Reform des AÜG auch die… …erstmalige gesetzliche Definition des Arbeitsvertrages und damit mittelbar auch die eines Arbeitnehmers in § 611a BGB. Im Seminar gibt Bettina Schmidt…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 12/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …Rechtsprechung des Kammergerichts zum Verkehrsstraf- und OWi-Recht . .................... 28 Strafrechtliche Aspekte von Hassrede im Netz. Vortrag von Herrn… …Mitglieder versammlung . . 64 Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Berlin- Brandenburg… …Mitgliederversammlung . . 121 Richter und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Familienrecht . ..................................... 122… …Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Gewerbemietrecht . ................................. 219 Berliner Anwaltsblatt mobil… …. ................... 223 Richter- und Anwaltschaft in Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Bankund Kapitalmarktrecht . ........................ 260 Der… …. ...................................... 415 BGH: Über Mandat hinausgehende Warn- und Hinweispflichten des Anwalts . .................. 415 Bundesgerichtshof entscheidet über Anspruch eines… …. ............................... 456 Nur eine renovierte Wohnung ist eine gute Wohnung. BGH festigt seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen . ....................... 457 WISSEN… …. ........................................ 370 Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Verkehrszivilrecht . ............................... 371 Wo… …„Wir müssen reden!“ Dinner Speech der BGH- Präsidentin Limperg beim Berliner Anwaltsessen am 3. November 2017 . ......................... 5 Berlinale… …Auslaufmodell? . . 441 Herbstempfang des Berliner Anwaltsvereins . ..... 443 Wandel des Berufsbildes – Juristen ohne Staatsexamina…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammer - gerichts zum Verkehrsrecht Maximilian Gutmacher .................... 310 Neue Mitglieder im Berliner… …INHALT TITELTHEMA Das paritätische Wechselmodell. Rechtsprechung, Tendenzen, Ausblick Gabriele Linde .......................... 297 Auch für Anfänger… …im Familienrecht: Die Scheidungsimmobilie von Christof Münch Gabriele Linde .......................... 299 Elternunterhalt und der Rückgriff des… …Jahr Dr. Tillmann Krach ....................... 315 AKTUELLE URTEILE Entscheidungen des Kammergerichts . ... 317 Entschädigungsanspruch wegen Nutzung des… …Brückner ..................... 327 BERLINER ANWALTSVEREIN „Netzwerk, Diskussionsforum, Wissensvermittler“. Die Mitgliederversammlung des Berliner… …praktischer wird’s nicht. Anstehende Fortbildungen des Berliner Anwaltsvereins Dr. Dietmar Kurze ....................... 314 Zwei Müller, fünf Präsidenten und… …ein Literat. Der Kampf des Kammergerichts um die richterliche Unabhängigkeit – Teil 2 Prof. Dr. Ingo Müller ...................... 330 KANZLEI UND RENO… …DAV-Stellungnahme zur Evaluierung des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte . ................. 334 Mindest- und Höchstgebühren können gegen EU-Recht… …verstoßen . ............ 334 Stärkere Anerkennung von ausländischen Urteilen . ............................ 334 BGH: Kein beA für die Anwalts-AG . ..... 334… …Redaktionsassistenz: Janina Lücke E-Mail: redaktionsassistenz@berliner-anwaltsblatt.de www.lektorat-luecke.de Verantwortlich für Mitteilungen des Versorgungswerks der…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2025

  Schneider: Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

  Sanktionen der BRAO: Rügen und missbilligende Belehrungen
  

  Markus Hartung

  …sind sehr lesenswert und verdienen es, dass die berufsrechtliche Diskussion vor dem Hintergrund der neueren Rechtsprechung des BVerfG wieder eröffnet… …theoretischen Möglichkeit der Berufung zum Anwaltssenat des BGH. Schneider spricht sich für eine Reform aus – und wird überrascht sein, wie schnell diese Reform… …auf eine Weise besetzt werden, die mit „intransparent“ nur unvollkommen beschrieben werden kann. Ob das mit dem Grundsatz des gesetzlichen Richters nach…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2019

  Medizinische Aspekte zur Feststellung der Geschäftsfähigkeit

  Prof. Dr. Tilman Wetterling

  …notwendige ärztliche Maßnahmen klare Vorgaben des Betreffenden in seiner Vorsorgevollmacht zur Voraussetzung für die Durchführung gemacht werden (vgl. BGH… …dann erkennbar. Nach der Rechtsprechung ist ein Wahn v. a. dann von Bedeutung, wenn er sich auf den Gegenstand des „Geschäfts“ bezieht. Da Wahninhalte… …sinnvoll ist, und anderseits, dass diese rechtzeitig errichtet werden sollte. Wenn Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des Betreffenden bestehen, z. B. zum… …Zeitpunkt der Erteilung einer Vorsorgevollmacht, ist zur Klärung des Tatbestands meist ein psychiatrisches Gutachten oder zumindest ein Attest erforderlich… …und damit einer Geschäftsunfähigkeit zu begründen. Die wesentlichen Punkte des Prozesses der freien Willensbildung können als Teilschritte eines… …Stand seiner Krankheit(en) und deren Prognose (in einem Arztgespräch). Dies ist besonders wichtig, da von der Rechtsprechung insbesondere für eventuell… …, 6.7.2016 – XII ZB 61/16; BGH, 8.2.2017 XII ZB 604/15). In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass eine Vorsorgevollmacht ärztlicherseits insbesondere bei… …zielgerichteten Handlungssteuerung eines Menschen in seiner Umwelt dienen. Exekutivfunktionen werden als wichtige Teile des Prozesses der Urteilsbildung und… …. Aufschluss über die noch vorhandenen exekutiven Fähigkeiten des Betreffenden können Angaben geben, aus denen z. B. hervorgeht, ob und ggf. inwieweit noch eine… …diagnostiziert werden. Mitunter gibt ein für Außenstehende bizarres oder irrationales Verhalten des Betreffenden Anlass, genauer nachzufragen, und ein Wahn wird…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 7/2024

  Richter und Anwaltschaft im Dialog

  Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Presse- und Äußerungsrecht
  

  Frank Venetis

  …BERLINER ANWALTSVEREIN RICHTER UND ANWALTSCHAFT IM DIALOG Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Presse- und Äußerungsrecht Frank Venetis Am… …. Referentin war auch dieses Jahr wieder Frau Richterin am Kammergericht Katrin Elena Schönberg vom 10. Zivilsenat, dem für Pressesachen zuständigen Senat des… …regelmäßige Vertreterin des Vorsitzenden. Nach der Begrüßung gab die Referentin eine allgemeine Einführung darüber, was den 10. Senat in den letzten zwölf… …Anschluss auf die aktuellen Entscheidungen des 10. Senats einzugehen. Die Referentin wies ausdrücklich darauf hin, dass sie die Veranstaltung nur dann für… …selbstkritisch zugab, dass die Abwägungsergebnisse des Senats mit guter Begründung auch anders hätten ausfallen können und der Bundesgerichtshof nicht unbedingt… …immer die Auffassung des Senats geteilt hätte. Frau Richterin Schönberg wies in Bezug auf die behandelten Unterlassungsansprüche in der… …Wortberichterstattung darauf hin, dass der Senat im Äußerungsrecht seine Prüfungskriterien vor allem nach den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für… …Menschenrechte (EGMR) immer weiter aktualisieren würde. Neben der korrekten Erfassung des Aussagegehalts von Äußerungen sei die Bestimmung des von der Aussage… …das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen im konkreten Einzelfall beeinträchtigen würde. In Bezug auf das vorherige Verhalten des oder der Betroffenen… …diskutierte mit dem Publikum, in dem sich auch einige Richter:innen des Landesgerichts befanden, über das Urteil des 10. Senats vom 13.5.2024 (10 U 82/22)…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Gewerbemietrecht Johannes Hofele/Peter Pielen ............... 219 Berliner… …: Frauen-/Gleichstellungspolitik Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Bank- und Kapitalmarktrecht Neuerungen der aktuellen… …. .................... 212 BERLINER ANWALTSVEREIN „Ich wünsche mir drei Landgerichte für Berlin“ – Die Mitgliederversammlung des BAV am 12. April 2018 Christian Christiani… …Dialog: Die Bemessung von Schmerzensgeld Dr. Marc Christoph Baumgart ............... 217 Zwei Mietrechtsentscheidungen des Landgerichts Berlin ergangen –… …Zustimmung des Betriebsrats? . .................... 226 Hakenkreuz am Arbeitsplatz: schwere Pflichtverletzung . ............. 226 Vormundschaft der Schwester… …Drogenpolitik Udo Grönheit ........................... 234 Berliner Anwaltsverein beim Tag der offenen Tür des AG Berlin und des LAG Berlin-Brandenburg Marlies… …sich zufrieden: Rechtsprechungsstatistik 2017 . .............. 224 DAV und BRAK: Angemessene Anpassung der Anwaltsgebühren notwendig . ....... 237 BGH… …Redaktionsassistenz: Janina Lücke E-Mail: redaktionsassistenz@berliner-anwaltsblatt.de www.lektorat-luecke.de Verantwortlich für Mitteilungen des Versorgungswerks der… …Wunsch zugesandt wird. Anzeigenschluss ist der 25. des Vormonates. Zeichnungen: Philipp Heinisch Dortmunder Str. 12, 10555 Berlin Telefon (030) 827 041 63… …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1.1. des Jahres möglich. Satz: schwarz auf…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2020

  Der Dieselskandal

  Eine Übersicht zum aktuellen Stand
  

  Helmut Dreschhoff, Joschka Strahmann

  …höchstrichterlicher Rechtsprechung. Begleitet wird dies durch die erste Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen die VW AG, der sich ca… …BRANDENBURG Eine einheitliche Rechtsprechung des LG Berlin war in Verfahren von geschädigten Dieselkunden gegen die VW AG zunächst nicht zu erkennen, da lange… …eine richtungsweisende Rechtsprechung des Kammergerichts ausstand. Anstehende Entscheidungen wurden durch die VW AG stets durch gütliche Einigungen… …– NEFZ) und nicht im realen Fahrbetrieb. Daher erfolgten die Optimierungen des Abgasverhaltens durch die Hersteller auch bezogen auf die Fahrzyklen… …wieder zu erhöhter Rußpartikelbildung und damit zu einer Verrußung des Partikelfilters, des AGR-Ventils, der Kraftstoffinjektoren etc. Eine kürzere… …Lebensdauer des Motors und hohe Reparaturkosten sind die Folge. Da diese Verfahren bei den verschärften Abgasgrenzwerten nicht mehr ausreichten, wurden… …Nicht-Zulassungsfähigkeit der betroffenen Fahrzeuge. Allein von der Manipulation der VW-Motoren des Typs EA189 sind weltweit 11 Mio. und in Deutschland 2,4 Mio. Fahrzeuge der… …Fahrzeuggenehmigungsverordnung). Der BGH hat bereits in einem Beschluss vom 8. Januar 2019 (VIII ZR 225/17) die Mangelhaftigkeit der vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeuge… …schädigende Verhalten der VW AG liegt hierbei darin, dass sie den streitgegenständlichen Motor des Typs EA189 samt der illegalen Abschalteinrichtung entwickelt… …auf Seiten der Beklagten, der eine Entlastung auch nicht gelingt. Nach der Feststellung des KBA waren diese Fahrzeuge nicht zulassungsfähig, sodass den…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2018

  Die Arbeitskreise im Berliner Anwaltsverein

  Rück- und Ausblicke
  

  …am BGH sich kürzlich (Beschluss vom 23.11.2016, Aktenzeichen 4 StR 464/16) zum Begriff des „unbefugten Verwendens“ geäußert hat. Demnächst ist hier mir… …. Dietmar Kurze Die Sprecher des AK Arbeitsrecht Helene Anders, Karsten Biesel, Michael Loewer und Frank Venetis Der Arbeitskreis Arbeitsrecht ist einer der… …gemacht, bei jeder der monatlichen Sitzungen neben der aktuellen arbeitsrechtlichen Rechtsprechung ein spezifisches Fachthema durch Referenten aus unserem… …(Un-)Tiefen des beA blicken lassen. Das neue Jahr werden wir am 3. Januar 2018 zum Thema „Weisungsrecht“ mit der Richterin am Arbeitsgericht Brandenburg, Frau… …Mitglieder des Berliner Anwaltsvereins, die sich dem Thema Arbeitsrecht (ganz oder teilweise), ob auf Arbeitgeber- oder Arbeitnehmerseite, verschrieben haben… …, sind herzlich eingeladen, zu uns zu stoßen und unsere diskussionsfreudige Runde zu bereichern. Enrico Reiter, Rechtsreferendar des AK Arbeitsrecht Foto… …Loewer: www.hoffotografen.de Mit 2018 befinden wir uns mitten im Erbrecht. Im BGB ist diese Norm mit „Herausgabepflicht des Erbschaftsbesitzers“ betitelt… …. Die Titel der Veranstaltungen des Arbeitskreises Erbrecht stehen für das erste Halbjahr 2018 ebenfalls schon fest… …20 Uhr. Referenten und Orte finden Sie auf der Internetseite des Berliner Anwaltvereins und erhalten Sie bei Ihrer Anmeldung unter ak-erbrecht@… …berliner-anwaltsverein.de. Die Anmeldung wird nicht nur erbeten, sondern ist aufgrund des großen Interesses und Andranges auch zu empfehlen. Im vergangenen Jahr fand wieder…

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