• Uwe Freyschmidt

• Dr. Astrid Auer-Reinsdorff

Seán Binder (25), Deutschire, studierte an der London School of Economics Internationale Beziehungen und kam über die Arbeit seiner Mutter, die Geflüchteten bei der Integration in Irland nach der Flüchtlingskrise 2015 half, dazu, seine Fähigkeiten als Rettungsschwimmer und -taucher ehrenamtlich in Griechenland zur Verfügung zu stellen.

• Elisabeth Baier

In den letzten Jahren sah vieles danach aus, als ob das Völkerstrafrecht seine Blütezeit bereits hinter sich hätte. Nach den Nürnberger Prozessen und den Tribunalen zu Ruanda und dem ehemaligen Jugoslawien in den 1990er-Jahren verhallte die zu Beginn der 2000er-Jahre mit der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) aufgekommene Euphorie schnell wieder. Die Zukunft des Völkerstrafrechts – davon gingen jedenfalls viele aus – würde allenfalls in einzelnen nationalen Prozessen liegen.

• Dr. Malaika Ahlers
• Dominique Couval

Das Interesse von Energielieferanten, Preise während eines laufenden Vertrages anpassen zu können, ist keineswegs neu. Während in der Vergangenheit vielfach über die Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln diskutiert wurde, lagen zuletzt tendenziell feste Vertragslaufzeiten und Preisgarantien im Trend. Mit den aktuellen Entwicklungen auf den Energiebeschaffungsmärkten hat sich dies jedoch geändert und die Diskussion über Preisanpassungsmöglichkeiten wieder neu entfacht.

Das Jahr 2021, über das der vorliegende Grundrechte-Report berichtet, fiel in eine Zeit multipler Krisen und zeichnete sich durch besondere Bedrohungslagen für die Grundrechte aus.

• Dr. Tobias Lubitz

Ronen Steinkes populärwissenschaftliches Buch fällt aus dem Rahmen. Es ist für Jurist:innen, Nichtjurist:innen und auch für Strafrechtskolleg:innen interessant und äußerst empfehlenswert.

• Beatrice Leißering-Bänsch

Im April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die sogenannte Einheitsbewertung zur Ermittlung der Grundsteuer verfassungswidrig ist. Das war nicht überraschend, basieren doch die Einheitswerte aus einer Bewertung aus dem Jahr 1964 und in den neuen Bundesländern (inkl. dem ehemaligen Ostteil Berlins) sogar von 1935.

Berlin (DAV). Die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) ruft den „IT-Rechts-Preis der davit“ für den juristischen Nachwuchs ins Leben. Der Fokus liegt auf Projekten, die nicht das juristische Fachpublikum, sondern die interessierte Allgemeinheit adressieren. Bewerbungen sind bis Ende 2022 möglich. Verliehen wird der Preis beim Deutschen IT-Rechtstag im April 2023.

Donnerstag, 29. September 2022, 19–21 Uhr

• Dr. Florian Schärdel

Es gibt ikonische Orte der Demokratiegeschichte: das Hambacher Schloss, die Paulskirche, das Weimarer Stadttheater, der Reichstag. Orte der Rechtsstaatsgeschichte sind da schon deutlich seltener. Und ein Denkmal für ein Urteil dürfte eine echte Rarität sein. Ein solches steht jedoch seit dem 14. Juni 2022 zur Erinnerung an die Kreuzbergurteile am Fuße eben dieses Kreuzbergs.

• Roman Becker
• Marc Mühlan

In der letzten Ausgabe (Heft 7–8/2022) berichteten wir darüber, dass die Berliner Bußgeldstelle seit Mitte Mai 2022 Einsprüche gegen Bußgeldbescheide als „nicht formgerecht erhoben“ verwarf, die von Rechtsanwältinnen nicht per beA eingelegt worden waren. Nunmehr hat die Berliner Bußgeldstelle diese Praxis wieder aufgegeben. Am 15.06.2022 teilte die Behörde mit, dass man ab sofort wieder zur bisherigen Praxis zurückkehren und Einsprüche, die von Rechtsanwältinnen (wir verwenden im Weiteren nur die weibliche Form) per Fax und Post eingelegt werden, weiterhin als formwirksam anerkennen werde.

In Anwesenheit der Staatssekretärin für Vielfalt und Antidiskriminierung Saraya Gomis wurde die Website www. im-nordsternhaus.de des Forschungsprojekts „Persönliche und sachliche Kontinuitäten in der Berliner Justizverwaltung nach 1945“ am 29.6.2022 vorgestellt.

• Ilona Cosack

Neben neuen Möglichkeiten für die gemeinsame Berufsausübung mit anderen Professionen und besonderen Versicherungspflichten für die BAG erhalten diese ein zusätzliches GePo, das einzelne beA jede:r Anwält:in bleibt jedoch bestehen.

Zwei Experten beleuchten den Elektronischen Rechtsverkehr aus verschiedenen Blickwinkeln:
Ilona Cosack, beA-Bloggerin und Autorin, und Dieter Schüll, Praktiker und Experte im Bereich Mahn- und Zwangsvollstreckung und Zwangsversteigerung, führen Sie durch das Labyrinth der aktiven Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs. Was ist zu beachten? Wie können Sie Ihren Gläubigern Vorteile verschaffen?

Das Datenvolumen in der Rechtsberatung steigt stetig an. Deswegen wird in Zukunft die Fähigkeit, rechtliche Daten abzubilden, zu analysieren und zu interpretieren, entscheidend für den Erfolg von Anwaltskanzleien sein. Computerprogramme können künftig 30 bis 50 Prozent der Aufgaben von Junior-Anwälten übernehmen – dadurch sind immer mehr Anwaltsjobs gefährdet.

Berlin/Hamburg (DAV). Beim Deutschen Anwaltstag in Hamburg zieht der Deutsche Anwaltverein (DAV) zweierlei Bilanz: zum Stand der Digitalisierung der Justiz und zur (auch selbst) beschworenen „Chance für den Rechtsstaat“ durch die neue Koalition.

• Christian Christiani

„If the defense of human rights leads to prosecution – the dismantling of the Rule of Law by state measures against lawyers“ – unter diesem Titel gewährte der Deutsche Anwaltstag in Hamburg (Menschenrechtsausschuss des DAV) am 24. Juni 2022 Einblicke zur aktuellen staatlichen Repression gegen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte – auch in Europa.

• Antonia Goehring

Auch dieses Jahr findet wieder die Veranstaltungsreihe „Richter- und Anwaltschaft im Dialog“ statt. Diese fördert den aktiven Austausch zwischen den beiden juristischen Berufen. Es werden Sachverhalte, über die das Kammergericht zu entscheiden hatte, in verschiedenen Rechtsgebieten aus den verschiedenen Blickwinkeln für die jeweils andere Berufsgruppe vorgestellt und diskutiert.

• Ramon M. Romeu

Aufgrund der Umsetzung der Richtlinie 2019/770 traten am 1. Januar 2022 in Spanien die Bestimmungen betreffend Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen für sämtliche Verträge dieser Art in Kraft, (mit Ausnahme der Bestimmungen über (i) die Änderung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen, und (ii) die Beendigung der Verträge, die nur für Verträge gelten, die ab diesem Zeitpunkt abgeschlossen werden).

• Sławomir Szczerba

Am 20. Mai 2019 hat das Europäische Parlament und der Rat die folgenden Richtlinien, die sog. „Warenkaufrichtlinie“ und die sog. „Digitale-Inhalte-Richtlinie“ verabschiedet. Die Umsetzungsfrist beider Richtlinien lief bereits am 1. Juli 2021 ab. Die Anwendung der in Umsetzung der Richtlinie erlassenen Vorschriften ist in den EU-Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2022 vorgesehen.

• Dr. Anja Schäfer

Sind Ihre juristische Expertise als Anwältin (und auch als Anwalt) sowie Ihre beruflichen Erfahrungen und Erfolge intern wie auch über Kanzlei oder Unternehmen hinaus sichtbar und bekannt? Wissen Ihre (potenziellen) Mandant:innen, Kolleg:innen oder Ge schäfts partner:innen, dass man mit Ihnen sprechen muss, wenn es um Ihr Rechtsgebiet und/oder Ihre Fach-Expertise geht?

Das Land Berlin bietet in einer vielfältigen Landschaft sozialer Träger Beratung und Unterstützung für Menschen, die sich grenzüberschreitend verhalten oder denen dies vorgeworfen wird. Trotzdem fällt es vor allem beschuldigten Personen oft schwer, den Weg in die für sie geeigneten Hilfsangebote zu finden. Zum einen fehlt das Wissen darüber, wie eine passende Maßnahme aussehen sollte und wo diese zu finden ist.

• Johannes Hofele

Anwalt in eigener Sache, was soll ich sagen … Es fängt damit an, dass der Titel gegen den eigenen Mandanten erstritten werden musste. Regel Nummer, sollte man nach 30 Jahren eigentlich verinnerlicht haben: Vertrauen ist schlecht, Vorschuss ist besser.

• Thomas Röth

Ab 1. August 2022 haben wir Anwälte die freie gesellschaftsrechtliche Wahl und können mit wesentlich mehr anderen Freiberuflern als bisher interprofessionell zusammenarbeiten.

• Annalena Mayr

Im Rahmen einer virtuellen Festveranstaltung verlieh der Deutsche Juristinnenbund e. V. (djb) am 13. Juni 2022 erstmalig den Jutta-Limbach-Preis. Die erste Preisträgerin ist Dr. Tanja Altunjan – besonders engagiertes Mitglied im djb.

Berlin (DAV). Anlässlich des Deutschen Anwaltstags 2022 in Hamburg hat die Arbeitsgemeinschaft Kanzleimanagement im Deutschen Anwaltverein (DAV) den Benno-Heussen-Preis an Ilona Cosack aus Mainz verliehen. Mit dem Preis zeichnet die AG zweijährlich Personen aus, die sich in besonderer Weise für das Kanzleimanagement und damit die unternehmerische Facette des Anwaltsberufs verdient gemacht haben.

Sie wollen Ihre Kanzlei digitalisieren? Lesen Sie, wie andere Kanzleien damit angefangen haben.

• Bernd-Ludwig Holle

Für die eingegangenen Spenden im Jahr 2021 danke ich allen Spenderinnen und Spendern sehr herzlich. Aufgrund der großen Resonanz konnten wir bundesweit einen Spendeneingang in Höhe von 224.700,85 Euro verzeichnen.

• Markus Hartung