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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 12/2017

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …13–18:25 Uhr DAV-Haus Littenstr. 11 10179 Berlin Aktuelle Rechtsprechung – insbesondere des BGH – zum Versicherungsrecht Dr. Christoph Karczewski, Richter im… …: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Familienrecht Heike Hennemann, Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag Mitglieder: 40 €, Nichtmitglieder… …Rechtsprechung – Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis Band 54, Dokumentation für das Jahr 2016 Herausgegeben von Ingrid Schmidt, Präsidentin des… …arbeitsrechtliche Regulierung Prof. Dr. Rüdiger Krause O Die Rechtsprechung des Siebten Senats zu Befristungen nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz Prof. Dr… …. Heinrich Kiel O Schadensersatz im Arbeitskampf Univ.-Prof. Dr. Frank Bayreuther O Die Rechtsprechung des Zehnten Senats zur Allgemeinverbindlicherklärung von… …TERMINE VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 03.01.2018 18:30–20:30 Uhr N. N. Arbeitskreis Arbeitsrecht Direktionsrecht, wann muss ein… …: ak-arbeit@berliner-anwaltsverein.de 09.01.2018 18–20 Uhr N. N. Arbeitskreis Mietrecht und WEG (Termin unter Vorbehalt) Mietmängel von A–Z Ernst-Otto Bruckmann, RiAG a.D. und Autor des… …IV. Zivilsenat (Versicherungssenat) des Bundesgerichtshofs, Karlsruhe, Lehrbeauftragter für Versicherungsrecht, Bochum Teilnahmebeitrag Mitglieder: 140… …stehen dabei Fragen des Datenschutzes und des e-com merce, sowie damit verbundene Fragen des Wettbewerbsrechts. Sie sollten aufgrund Ihres beruflichen… …Ende des Jahres. Chiffre BAB17122. Zuschriften erbeten an den Erich Schmidt Verlag, Genthiner Straße 30 G, 10789 Berlin oder per eMail an…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2024

  Eigenbedarfskündigung?

  Neues vom Landgericht Berlin
  

  Johannes Hofele

  …„neue Rechtsprechung“ 2 des Landgerichts Berlins erhalten. Warum eigentlich die Aufregung? I. DIE EIGENBEDARFSKÜNDIGUNG Die gesetzliche Konzeption ist… …: Vermieterinteresse: (nur) Dringlichkeit des Eigenbedarfs Der Umstand, nicht mehr pendeln zu müssen und nahe am eigenen Restaurant arbeiten zu können, sei als Le- 7 BGH… …zu einer höheren Miete Ordnet das Gericht eine Vertragsfortsetzung an, kann dies nach der Rechnung des BGH nur zu solchen Bedingungen erfolgen, wie sie… …des Eigenbedarfs abstellt (Rn. 50). Der damaligen Entscheidung hat der BGH sehr deutlich widersprochen. 12 Im Leitsatz 4 heißt es: „Bei der Bewertung… …244 Wohnungsangebote in Berlin und im Berliner Umland beworben. Einzelheiten zum Sachverhalt Johannes Hofele Mal wieder ein Urteil des Landgerichts… …Berlin, welches es in die Tagespresse 1 schafft. Auch ich habe in einer Eigenbedarfssache und in einer Verfügung des Amtsgerichts einen Hinweis auf eine… …wird. Und wenn die Parteien sich nicht einigen, bestimmt das Gericht nach § 574a Abs. 2 BGB durch Urteil die Fortsetzung des Mietverhältnisses, deren… …Anstellung gefunden hatte. Das Gericht gab auch ein Gutachten in Auftrag, das zu dem Schluss kam, dass der Mieter auf dem freien Wohnungsmarkt schon wegen des… …Entscheidung Das Gericht weist die Klage ab. Es bestimmt die Verlängerung des Mietverhältnisses auf zwei Jahre. Allerdings muss der Mieter eine höhere Miete… …Vermieter die Bemühungen des Mieters um Ersatzwohnraum, muss dem nachgegangen werden. Die bloße Einreichung von Bewerbungsunterlagen erbringt ohne Weiteres…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2018

  Rechtspraxis Digital: Probleme bewältigen – Zukunft gestalten

  Ilona Cosack

  …mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz über Skype for Business teilnehmen. AKTUELLE RECHTSPRECHUNG ZU EGOVERNMENT UND EJUSTICE Der Vorsitzende des Deut… …DIGITALISIERUNG IM JAHR 2026 Ein Arbeitskreis mit dem Vorsitzenden Richter am BVerG Prof. Berlit befasste sich mit der aktuellen Rechtsprechung, auch aus Sicht des… …. Auch die Dashcam-Entscheidung des BGH wurde unter die Lupe genommen. Der Überblick über die Entscheidungen zur elektronischen Aktenführung befasste sich… …entwickelt werden. Als Kernstück des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) war auch das Anwaltspostfach (beA) in der Diskussion. Der Chefredakteur der NJW… …ASSISTENZ Der Vorsitzende des Deutschen Forschungszentrum für KI, Prof. Wahlster, erklärte die KI und ihre Anwendung im juristischen Bereich. Nach den… …Kanzleipostfachs steht. Der Präsident des LG Kaiserslautern informierte, dass dort seit 1.6.2018 eine E-Akte geführt wird und man sich über Anwälte freue, die das… …beA zu befassen. MIT STRUKTURIERTEM PARTEIVORTRAG ZUM URTEIL? Parallel zur beA-Diskussion befasste sich ein Arbeitskreis mit den Möglichkeiten des… …strukturierten Parteivortrages. Der Präsident des LG Darmstadt zeigte auf, wie Richter sich die Arbeit vorstellen, die über ein beAPlus – auf einer gemeinsamen… …des beA gehalten, vor dem Versenden von Dokumenten zu prüfen, ob der Empfänger bereits am ERV teilnimmt. In einigen Bundesländer gibt es Ausnahmen im… …verschiedene Aspekte des ERV beleuchtet. Dr. Carsten Kindermann, Geschäftsführer der Beratungsfirma LKzwo aus Berlin, berichtete, dass die Einführung des ERV und…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 12/2021

  (Subventions-)Betrug bei sog. Corona-Soforthilfe

  …; Existenzgefährdung infolge von Covid-19 – sprechen dürfte. Jedenfalls aber fehlt es an einer – im Sinne der Rechtsprechung des BGH (vgl. Urteil vom 11. November 1998 –… …entscheiden, ob der (für ein Antragsformular des Landes Niedersachsen zur Corona-Soforthilfe) geäußerten Auffassung des BGH (in NJW 2021, 2055) zu folgen wäre… …Entscheidung BGH NJW 2021, 2055 folge ohne weiteres, dass angesichts des nur sechs Seiten umfassenden Umfangs auch für das Antragsformular der IBB anzunehmen sei… …, Rückforderung, Weitergewährung oder das Belassen der Zuwendung von Bedeutung sind, subventionserheblich im Sinne von § 264 des Strafgesetzbuches und § 2 des… …Subventionsgesetzes in Verbindung mit § 1 des Landessubventionsgesetzes [Berlin] sind“, reicht für die nach § 264 Abs. 9 Nr. 1 Alt. 2 StGB erforderliche hinreichend… …, Urteil Tenor Auf die Revision der Staatsanwaltschaft Berlin wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 28. April 2021 aufgehoben. Die Sache wird zu… …neuer Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten der Revision – an eine andere Abteilung des Amtsgerichts Tiergarten zurückverwiesen. Gründe Das… …Amtsgericht Tiergarten hat den Angeklagten wegen Subventionsbetruges zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je zwölf Euro verurteilt und die Einziehung des… …Wertes des Erlangten in Höhe von 9.000 Euro angeordnet, weil der Angeklagte zu Unrecht eine sog. Corona- Soforthilfe beantragt und erhalten habe. … 2. Zur… …existenzbedrohliche Wirtschaftslage eine Folgewirkung des Ausbruchs von Covid-19 sei. Tatsächlich habe der Angeklagte, der lediglich am 24. Februar 2014 unter seiner…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung des Kammergerichts zum Verkehrsrecht

  Richter- und Anwaltschaft im Dialog
  

  Maximilian Gutmacher

  …BERLINER ANWALTSVEREIN RECHTSPRECHUNG DES KAMMERGERICHTS ZUM VERKEHRSRECHT Richter- und Anwaltschaft im Dialog sinnlosen Kehren gerade nicht… …den BGH resultierte aus der Befassung des Senats mit der Frage, ob die Verlegung eines Hauptverhandlungstermins dazu führt, dass die vorangegangene… …Anwaltschaft im Dialog“ wieder zur Online-Fortbildung ein und durfte etwa 60 Teilnehmer begrüßen, unter ihnen auch zahlreiche Richterinnen und Richter des… …Amtsgerichts Mitte und des Landgerichts Berlin. Als Referent konnte der RiKG Urban Sandherr, Richter des 3. Senats des Kammergerichts, gewonnen werden. Der 3… …Sandherr den Teilnehmern ausführlich und lebensnah Einzelfragen zur Rechtsprechung zum sog. standardisierten Messverfahren sowie zur Rechtsbeschwerde und gab… …vom Gesetz gewählten Form des „Sichfortbewegens“. Denn der Angeklagte habe sich durch seine Eine weitere Entscheidung betraf die Frage der Überprüfung… …StGB) sei eine solche des Schuldspruchs und jene nach erheblich verminderter Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) eine solche des Strafausspruchs. Eine Ausnahme… …Rechtskraft des Schuldspruchs hinwegsetzen. Eine weitergehende Befassungs- und Begründungspflicht würde den mit § 318 StPO verfolgten Entlastungszweck hinfällig… …referierte Entscheidungen des Senats in Verkehrsbußgeldsachen zu „erfolgreichen“ Rechtsmitteln der Anwaltschaft wie auch der Amtsanwaltschaft. Mit Beschluss… …vom 2. Dezember 2021 – 3 Ws (B) 323/ 21 – hob der Senat ein Verwerfungsurteil des Amtsgerichts Tiergarten auf. Das Gericht habe im vorliegenden Fall…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2018

  Auskunftsanspruch gegen die Bundesregierung hinsichtlich der Kosten anwaltlicher Beratung

  …BGH IV ZB 23/09 – juris Rn. 12 und Urteil vom 30. November 1989 – BGH III ZR 112/88 – juris Rn. 28 ff). Dies folgt aus dem Sinn und Zweck des § 3 Nr. 4… …des Bescheides des Bundesministeriums des Innern vom 1. November 2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 3. Februar 2017 verpflichtet, der… …am 12. Oktober 2016 beim Bundesministerium des Innern Zugang zu Kopien sämtlicher Rechnungen für die anwaltliche Tätigkeit der Beigeladenen in den… …fiskalischer Interessen des Bundes sei nicht hinreichend konkret dargelegt. … Die Beklagte beantragt, die Klage abzuweisen. Die Beklagte trägt vor: Die… …zulässige Klage ist begründet. Der Bescheid des Bundesministeriums des Innern vom 1. November 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 3. Februar… …Satz 1 VwGO). Rechtsgrundlage für das Begehren der Klägerin ist § 1 Abs. 1 Satz 1 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Hiernach hat jeder nach… …Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1… …IFG liegen vor. Die Klägerin ist als natürliche Person „jeder“ und damit anspruchsberechtigt. Das Bundesministerium des Innern ist eine Behörde des… …amtliche Informationen im Sinne des § 2 Nr. 1 Satz 1 IFG. Dem Informationsanspruch der Klägerin steht kein Ausschlussgrund entgegen. 1. Der Ausschlussgrund… …des § 3 Nr. 4 IFG greift nicht. Danach besteht der Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 10/2017

  Die Reform des Bauvertragsrechts – Teil 3

  Der Architekten-, Ingenieur- und Bauträgervertrag
  

  Martin Liebert

  …erforderlichen Leistungen zu erbringen. Dies dürfte im Wesentlichen der aktuellen Rechtsprechung des BGH entsprechen, wonach keine Vermutung für eine… …sogenannte „Vorpreschen“ des Architekten zu unterbinden. Auch dies liegt auf einer Länge mit der aktuellen Rechtsprechung des BGH. Der Architekt darf auch bei… …WISSEN DIE REFORM DES BAUVERTRAGSRECHTS Teil 3: Der Architekten-, Ingenieur- und Bauträgervertrag Martin Liebert Im dritten Teil der Aufsatzreihe zur… …Reform des Werkund Bauvertragsrechts soll es zunächst um den neu ins Gesetz aufgenommenen Architekten- und Ingenieurvertrag und anschließend um den… …, sondern konkret die Festlegung des Objektes (Gebäude, eine Freianlage oder eine Verkehrsanlage) und die auszuführende Maßnahme (Neubau, Umbau oder… …Instandsetzung) sowie die Beschaffenheit im Übrigen. Nach § 650 p Abs. 1 BGB sind nur die „nach dem jeweiligen Stand der Planung und Ausführung“ des Objekts… …Weiterbeauftragung des Architekten oder Ingenieurs über den konkreten Leistungsstand hinaus besteht. Damit wird auch vom Gesetzgeber der Versuch unternommen, das… …Vorphase (auch Leistungsphase 0 genannt) soll der Planer wohl noch keine konkrete Planung, sondern allenfalls Skizzen sowie z. B. Angaben zum Zweck des… …Gebäudes, zur Art des Daches, zur Zahl der Geschosse und ähnliche Grundlagen vorlegen. Die Kosteneinschätzung stellt wohl lediglich eine grobe Prognose dar… …. Ziel dieser Regelung ist es, spätere Änderungen der Planungsziele – die der Auftraggeber anordnet und die sich dann entsprechend auf die Vergütung des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 10/2021

  Betriebsschließungsversicherungen in der Pandemie

  Oder: Katastrophen und Regenschirme
  

  Johannes Hofele

  …Infektionsschutzgesetz (IfSG) nicht enthalten waren. Zur Illustration: Im Fall des LG München I ging es um 1.014.000,00 € 1 , aber auch sonst geht es um mindestens fünf-… …% des Ausfalls würden durch staatliche Leistungen (Zuschüsse, Darlehen) ausgeglichen, der Rest des Risikos von 30 % solle hälftig geteilt werden. 4… …zwei auf den ersten Blick widersprüchliche Entscheidungen des OLG Karlsruhe 5 . 5. WENN NUR DAS WÖRTCHEN NUR NICHT WÄR’ … Manche Versicherungsbedingungen… …Revision zum BGH auch nicht zugelassen. che – der Vertrag halte dieses Versprechen aber nicht ein. Wenn ein Versicherer sein (zunächst) hinreichend klar… …abschließend geklärt sind die Fälle, wenn die Versicherungsbedingungen auf die Regelungen des IfSG verweisen. Hier stellt sich die Frage, ob es sich um statische… …. 7. PRÜFUNGSMASSSTAB AGB Nach § 305c Abs. 2 BGB gehen Unklarheiten zulasten des Verwenders. Wird also den Versicherungsnehmern Versicherung gegen… …OLG Karlsruhe ausdrücklich – „optisch erschlagend“. Das alles macht die Klausel nach Ansicht des OLG Karlsruhe insgesamt intransparent. Wie gesagt: Die… …Geschichte ist nicht zu Ende erzählt. Das OLG hat die Revision zum BGH zugelassen. Johannes Hofele, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht… …26/21, juris, OLG Hamm, Urteil vom 14.7.2021 – 20 U 79/21, juris, OLG Celle, Urteil vom 1.7.2021 – 8 U 5/21, weitere Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 10/2024

  Meme-Marketing in sozialen Netzwerken

  Parodie und Pastiche? Urheberrechtliche Aspekte der Nutzung von Memes durch Unternehmen
  

  Valerie Schneider, Philip Bitter

  …Schrankenregelung handelt. Die Parodie ist nach der Rechtsprechung des EuGH dadurch geprägt, dass sie an ein bestehendes Werk erinnert, aber wahrnehmbare Unterschiede… …ist. Die Memes zugrundeliegenden Bilder oder Videoausschnitte sind als Lichtbilder, Laufbilder oder als Werke im Sinne des UrhG in der Regel… …urheberrechtlich geschützt. Der jeweilige Inhaber des Schutzrechts kann damit grundsätzlich anderen urheberrechtlich relevante Nutzungen untersagen. Bei der Nutzung… …öffentlichen Account. 3 Erfolgt das Teilen ohne Zustimmung oder gesetzliche Erlaubnis, verletzt der Nutzer das Recht des jeweiligen Rechteinhabers. In der Regel… …werden können. ERSTRECKUNG DER ERLAUBNIS DES DIENSTEANBIETERS NACH DEM UrhDAG? Gemäß § 4 UrhDAG besteht zunächst eine Obliegenheit für soziale Netzwerke… …Reaktion auf ein Ereignis oder einen Kommentar von einem anderen Unternehmen, auf die Wirkung der Erlaubnis des sozialen Netzwerks zugunsten des Unternehmens… …. 2022, § 6 UrhDAG Rn. 6; Frey/ Rudolph, MMR 2021, 671 (674). BERLINER ANWALTSBLATT 371 OKTOBER 2024 WISSEN ANWENDBARKEIT DER SCHRANKENBESTIMMUNG DES § 51a… …UrhG? Aussichtsreicher für Unternehmen dürfte zudem die Schrankenbestimmung des § 51a UrhG sein. § 51a UrhG erlaubt ausdrücklich die Nutzung fremder Werke… …zum Zweck der Karikatur, der Parodie und des Pastiches. Zunächst stellt sich die Frage, ob es sich bei Memes um Parodien oder Pastiche im Sinne der… …Parodie oder Karikatur einzuordnen sind. „Zitierende, imitierende und anlehnende Kulturtechniken“ seien ein „prägendes Element der Intertextualität und des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 12/2021

  beA: Readiness 2022

  Gute Vorbereitung auch für Ausnahmesituationen notwendig
  

  Julia von Seltmann

  …der sog. aktiven Nutzungspflicht des beA die elektronische Kommunikation auch im außergerichtlichen Bereich und auf dem Weg vom Gericht zur… …beA-System. Welche Überlegungen sollten angestellt werden? Zu denken ist zunächst an die Bearbeitung des täglichen Posteingangs und -ausgangs. Es ist immer… …sinnvoll, den Kanzleiangestellten Rechte am eigenen Postfach einzuräumen, damit im Falle der Abwesenheit der Rechtsanwältin oder des Rechtsanwalts von der… …Vertretung zu veranlassen ist. 2. MÖGLICHE STÖRUNGSSITUATIONEN Bei der Verwendung der Systeme des elektronischen Rechtsverkehrs können an verschiedenen Stellen… …des DEZEMBER 2021 450 BERLINER ANWALTSBLATT THEMA beA-Systems oder der Justizsysteme bereits auf der beA- Startseite zur Verfügung zu stellen. Sollten… …dem beA-Portal möglich. In jedem Fall einer Störung empfiehlt sich ein erneuter Versuch des Versands der Nachricht. Denn in einer das Telefax… …betreffenden Konstellation hatte der BGH darauf hingewiesen, dass der Einreichende seine Übermittlungsversuche nicht vorschnell aufgeben darf (Beschl. v. 6… …. April 2011, XII ZB 701/19). Diese Rechtsprechung dürfte auf den Versand über beA zu übertragen sein. Ist eine Störung aufgetreten, die Sie daran hindert… …erfolglosen Übermittlungsversuche und des Vorhandenseins einer technischen Störung“ Dies bedeutet, dass im Falle des Vorliegens einer technischen Störung die… …Fall wichtig ist also die ausreichende Dokumentation der erfolglosen Übermittlungsversuche und des Vorhandenseins einer technischen Störung. Sollte es…

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