• Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Hilfe
  • |
  • Mediadaten
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Über
    • Kurzporträt
    • Mediadaten
  • Inhalt
    • Ausgabe 11/2021
    • Titelthema
    • Aktuell
    • Berliner Anwaltsverein
    • Aktuelle Urteile
    • Wissen
    • Forum
    • Kanzlei & Reno
  • Archiv
  • Verfasser
  • Service
    • Benutzerhinweise
    • Infodienst
  • Bestellen
  • Ausgabe 11/2021
  • Titelthema
  • Aktuell
  • Berliner Anwaltsverein
  • Aktuelle Urteile
  • Wissen
  • Forum
  • Kanzlei & Reno
Dokument Berliner Anwaltsblatt Ausgabe 11 2021
► Gesamte Ausgabe lesen

Infodienst

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Infodienst von BerlinerAnwaltsblatt.de!

Ihre E-Mail-Adresse:

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2017

  • Jahrgang 2022
    • Ausgabe 12/2022
    • Ausgabe 11/2022
    • Ausgabe 10/2022
    • Ausgabe 09/2022
    • Ausgabe 07+08/2022
    • Ausgabe 06/2022
    • Ausgabe 05/2022
    • Ausgabe 04/2022
    • Ausgabe 03/2022
    • Ausgabe 01+02/2022
  • Jahrgang 2021
    • Ausgabe 12/2021
    • Ausgabe 11/2021
    • Ausgabe 10/2021
    • Ausgabe 09/2021
    • Ausgabe 07+08/2021
    • Ausgabe 06/2021
    • Ausgabe 05/2021
    • Ausgabe 04/2021
    • Ausgabe 03/2021
    • Ausgabe 01+02/2021
  • Jahrgang 2020
    • Ausgabe 12/2020
    • Ausgabe 11/2020
    • Ausgabe 10/2020
    • Ausgabe 09/2020
    • Ausgabe 07+08/2020
    • Ausgabe 06/2020
    • Ausgabe 05/2020
    • Ausgabe 04/2020
    • Ausgabe 03/2020
    • Ausgabe 01/2020
  • Jahrgang 2019
    • Ausgabe 12/2019
    • Ausgabe 11/2019
    • Ausgabe 10/2019
    • Ausgabe 09/2019
    • Ausgabe 07+08/2019
    • Ausgabe 06/2019
    • Ausgabe 05/2019
    • Ausgabe 04/2019
    • Ausgabe 03/2019
    • Ausgabe 01+02/2019
  • Jahrgang 2018
    • Ausgabe 12/2018
    • Ausgabe 11/2018
    • Ausgabe 10/2018
    • Ausgabe 09/2018
    • Ausgabe 07+08/2018
    • Ausgabe 06/2018
    • Ausgabe 05/2018
    • Ausgabe 04/2018
    • Ausgabe 03/2018
    • Ausgabe 01+02/2018
  • Jahrgang 2017
    • Ausgabe 12/2017
    • Ausgabe 11/2017
    • Ausgabe 10/2017
    • Ausgabe 09/2017
    • Ausgabe 07+08/2017
    • Ausgabe 06/2017
    • Ausgabe 05/2017
    • Ausgabe 04/2017
    • Ausgabe 03/2017
    • Ausgabe 01+02/2017

Inhalt der Ausgabe 11/2021

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2510-5116.2021.11
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2510-5116
Ausgabe / Jahr: 11 / 2021
Veröffentlicht: 2021-10-15

Editorial

Editorial

  • Uwe Freyschmidt

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Titelthema

Quo Vadis HOAI 2021?

  • Martin Liebert

Zum Jahreswechsel 2020/2021 ist die HOAI 2021 in Kraft getreten. Der Hintergrund der Reform ist schnell erzählt. Die HOAI mit ihrer verbindlichen Festsetzung von Mindest- und Höchstsätzen für Architekten- und Ingenieurshonorare war bereits seit dem Jahr 2000 erheblichen europarechtlichen Bedenken ausgesetzt.

Der Dritte im Wohnungseigentum

  • Kai-Uwe Agatsy

Am 1.12.2020 ist das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat die Vorschriften über die Benutzung und den Gebrauch sowie der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (§ 9a Abs. 1 WEG) neu geregelt. Durch die Neuregelung der Vorschriften in §§ 13, 18 und 19 WEG hat der Gesetzgeber den Benutzungsbegriff mit dem Begriff der rechtsfähigen Gemeinschaft verknüpft. Hierbei sind zu berücksichtigen Benutzungs- und Gebrauchsregelungen sowie Vereinbarungen u. a. die Gemeinschaftsordnung und deren Gültigkeit für den „Dritten“.

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

  • Dr. Oliver Elzer

Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag im Rahmen einer martialisch klingenden „Wohnraumoffensive“ zum Auftrag gemacht, die Regelungen des Wohnungseigentumsrechtes zu reformieren und mit dem Mietrecht zu harmonisieren. Diese Absicht ist dann durch das Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz – WEMoG) vom 16. Oktober 2020 (BGBl. I 2187) umgesetzt worden, in dessen Begründung es heißt, es bestehe ein besonderes Bedürfnis, dass sich bei der Vermietung von „Eigentumswohnungen“ keine „vermeidbaren rechtlichen Friktionen“ ergeben (BR-Drucksache 168/20, 26). Dieses Versprechen wurde erfüllt – aber nur zum Teil.

Mietpreisbremse, Mietendeckel und Co.

  • Konrad H. J. Discher

Die Preisentwicklung auf dem Berliner Wohnungsmarkt ist weiterhin ungebrochen dynamisch, ein Ende der seit Jahren zu beobachtenden Wohnungsknappheit nicht in Sicht. Vielmehr wurde jene Entwicklung zuletzt durch den Umstand verschärft, dass die Covid-19-Pandemie und die mit ihr einhergehenden Unwägbarkeiten dazu geführt haben, dass die in Berlin ohnehin seit Jahren unter dem Bundesschnitt liegende Umzugsquote noch einmal deutlich gesunken ist. Eingebettet ist dieser Befund in die Besonderheiten des Berliner Wohnungsmarktes, der vor allem dadurch gekennzeichnet ist, dass der zur Miete lebende Anteil der Bevölkerung im europäischen Vergleich besonders hoch ist, und zudem durch ein stetes Bevölkerungswachstum, die kontinuierliche Zuwanderung aus ländlichen Gebieten und einen steigenden Anteil von Alleinlebenden geprägt ist.

Das „Ende“ des Geschäftsraummietvertrages – die „Schlussbestimmungen“

  • Johannes Hofele

In Wohnraummietverträgen finden sich am Ende unter „sonstigen Vereinbarungen“ nur manchmal Absprachen. Diese sind oft tatsächlich individuell, wobei sich dann im Einzelfall die Frage stellt, ob diese wegen den Mieterschutzvorschriften auch zulässig sind. Im Geschäftsraummietverträgen findet sich dagegen am Ende der Verträge regelmäßig ein ganzer Klauselzoo an „Schlussbestimmungen“, die – überspitzt gesagt – seit Jahrzehnten im Formular stehen und nie angeschaut werden. Hintergrund ist § 550 BGB: Da nur unwesentliche Änderungen nicht schriftlich festgehalten werden müssen, bergen Abreden oder konkludente Vertragsänderungen immer die Gefahr, dass die – ursprünglich eingehaltene – Schriftform aufgehoben wird und der Vertrag vorzeitig kündbar wird.

Aktuell

Gerichtskosten einzahlen: Erfahrungen beim Einreichen über beA

  • Ilona Cosack

Mit Beginn der aktiven Nutzungspflicht des beA ab 2022 für die Einreichung von Dokumenten bei Gericht stellt sich die Frage, wie zur Beschleunigung der Sache Gerichtskosten eingezahlt werden können.

Das beA in ihrer Kanzlei – Vorbereitung auf die Nutzungspflicht im gerichtlichen Verfahren ab 1.1.2022!

Mittwoch, 24. November 2021
Termin 1: 9–13 Uhr; Termin 2: 14–18 Uhr
Online-Workshop
Ilona Cosack, ABC AnwaltsBeratung Cosack

Berliner Anwaltsverein

Vereinsarbeit in Zeiten der Kontaktbeschränkung

50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit weiten Abständen auseinandersitzend, Einlasskontrolle, kein Empfang. Die Mitgliederversammlung des Berliner Anwaltsvereins – verlegt von Mai auf den 23. September 2021 – stand schon rein äußerlich unter dem Zeichen der aktuellen Corona-Regeln und Einschränkungen. Doch auch der Rückblick des Vorsitzenden Rechtsanwalt Uwe Freyschmidt auf das Vereinsjahr 2020 bot einen Blick auf die Vereinsarbeit im Jahr der Kontaktbeschränkungen: „Das schlimme Jahr“ nannte Rechtsanwalt Uwe Freyschmidt das Jahr 2020.

„Zuhören – Mitreden“

  • Claudia Frank

Im September 2021 haben wir nach einjähriger Pause in unserer Reihe „Zuhören-Mitreden“ mit dem Thema „Corona – Hat der Rechtsstaat funktioniert“ den Sprung ins kalte Wasser gewagt. Unter der Moderation des Vorsitzenden Uwe Freyschmidt waren unsere Gäste auf dem Podium: Herr Dr. Dominic Hörauf LL. M. (Columbia), Richter am Verwaltungsgericht Berlin und dessen stellvertretender Pressesprecher, Herr Dr. jur. h. c. Gerhard Strate, Strafverteidiger aus Hamburg, und Prof. Niko Härting, Rechtsanwalt in Berlin und Mitherausgeber von Härting/Schwarz, „Corona im Rechtsstaat“.

Pressemitteilungen Berliner und Brandenburger Gerichte im Kontext Corona

+++ Querdenken-Demonstration bleibt verboten +++ Zwei weitere Versammlungsverbote bestätigt +++ Versammlung gegen Corona-Politik unter Auflagen gestattet +++ Brandenburger Beherbergungsverbot vorläufig außer Vollzug gesetzt +++ Gaststätten im Land Berlin bleiben geschlossen +++

Das Berliner Anwaltsblatt: Ausblick auf 2022

Mit vielen Ideen und Anregungen aus dem Autorentreffen bereitete die Redaktion zusammen mit dem Verlag den nächsten Jahrgang vor. Sie finden unten eine Vorschau auf die geplanten Heftthemenschwerpunkte sowie die wichtigen Termine für Anzeigen-, Textschluss und Erscheinen der 10 Hefte des 71. Jahrgangs.

Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung des Kammergerichts zum Arzthaftungsrecht

Online-Veranstaltung, Donnerstag, 18. November 2021,
17–19 Uhr
Dr. Christiane Simmler, Vorsitzende Richterin am Kammergericht

Neue Mitglieder im Berliner Anwaltsverein

Webinar „Impact of the Covid-19-pandemic on the legal profession and the justice system“

Das gemeinsame Brüsseler Büro der Law Societies hatte am 8. September 2021 zu einem Webinar zu einem Rückblick auf gut 1 ½ Jahre anwaltliche Arbeit unter den Bedingungen der Pandemie geladen.

Aktuelle Urteile

Widerspruch zu einer Verlängerung eines Mietvertrages verspätet zugegangen: Berufung erfolgreich

Kammergericht, Urt. v. 19.12.2019 – Az.: 8 U 100/18 (vorangegangen LG Berlin, Urt. v. 31.05.2018 – Az.: 12 O 507/17)
Eingereicht von Konrad Laing, Kanzlei AUER IT & BUSINESS LAW

Landgericht München

Landgericht München, Urt. v. 13.9.21 – Az.: 34 O 15883/20 Eingereicht und Leitsatz von Dr. Astrid Auer-Reinsdorff,
AUER BUSINESS & IT LAW, Berlin & Lisboa Bild Tesla: David von Diemar / Unsplash

Arbeitskreis Mediation – Gefühle und Interessen in der Baumediation

Mittwoch, 1. Dezember 2021, 18:30–20:30 Uhr, Online- Veranstaltung, Klaus Heinzerling, Rechtsanwalt und Mediator, Vorsitzender des MKBauImm Mediation und Konfliktmanagement in der Bau- und Immobilienwirtschaft

Wissen

Bitcoin und Co. – Im Steuerrecht

  • Matthias Steger

Kryptowährungen, insbesondere Bitcoin (BTC), gibt es erst seit 2009 und sie erfreuen sich zunehmend der Beliebtheit bei privaten und professionellen Anlegern. Es gibt tausende Modelle, seriöse und unseriöse Anbieter, Vermittler, Plattformen. Der Markt ist kaum noch überschaubar und schwarze Schafe, Hackerangriffe und Regulierungsbestrebungen überschatten den wirtschaftlichen Erfolg der Szene. War es in 2010 noch eine absolut exotische Idee, trifft man Kryptoanleger heute in allen gesellschaftlichen Schichten und vor allem auch in den Graubereichen.

Wiederaufnahme nach § 362 Nr. 5 StPO

  • Arne Meyn
  • Lasse Ramson

Irgendwann, in absehbarer Zukunft, wird die Polizei Celle einen Mann verhaften. Einen Mann, von dem die Noch-Bundesregierungskoalition zu wissen glaubt, dass er vor 40 Jahren einen Mord begangen hat, weil vermeintliche neue Beweise für eine Täterschaft sprechen (in der Gesetzesbegründung zum neuen § 362 Nr. 5 StPO wird ausdrücklich auf diesen Fall verwiesen). Einzig: Er ist kein Mörder, denn er wurde von der Mordanklage freigesprochen. Daran ändern auch vermeintliche neue Beweise nichts. Der Verfahrensgrundsatz ne bis in idem (Doppelverfolgungsverbot) schützt ihn. Das gilt noch.

Forum

Der 11. Deutsche Rechts- und Notarfachwirte-Tag – DRT

  • Dorothee Dralle

Aufgrund der – hinlänglich bekannten – aktuellen Situation und nachdem in 2020 die Veranstaltung auf einen halben Online-Tag (ohne Fortbildungsmodule) beschränkt worden war, hat nunmehr der bei vielen Mitarbeiter*innen und Rechtsanwält*innen seit Jahren beliebte Deutsche Rechts- und Notarfachwirte-Tag (ReFa-Tag) der Hans Soldan Stiftung vom 9. bis 10. September 2021 online stattgefunden. Er steht für alle interessierten Mitarbeiter*innen und Fachangestellte offen. Die Organisation durch die Hans Soldan Stiftung, die auch als Veranstalterin fungiert, war wieder perfekt vorbereitet und wurde professionell durchgeführt.

Kanzlei & Reno

Bloß keine Schmeißfliege sein! Sensible Mandantenansprache

  • Liane Allmann

Zielgruppe. Marktanalyse. Marketing. Schlagworte und Begriffe ursprünglich aus der Betriebswirtschaft. Mit AnwältInnen hatte das sehr lange nichts zu tun. Aber heute ist anwaltliches Marketing fast so wichtig wie die anwaltliche Leistung selbst. Aber wie geht es richtig? Ich meine: auf jeden Fall sensibel!
Zielgruppengerechtes Marketing – ein Begriff, den mittlerweile auch AnwältInnen kennen. Doch was bedeutet das eigentlich? Was ist denn die „Zielgruppe“ und welchen Einfluss hat sie?

Weihnachtsspendenaktion der Hülfskasse Deutscher Rechtsanwälte 2021

Im vergangenen Jahr folgten wieder viele Kolleg:innen unserem Aufruf zur Solidarität mit den Bedürftigen unseres Berufsstandes: Wir konnten einen erfreulichen Spendeneingang von insgesamt 236.878,21 EUR verzeichnen.
Wir danken dafür sehr herzlich im Namen der Unterstützten.

Interne Revision Digital

  • Wolfhart Fabarius

Die interne Revision durchläuft tiefgreifende Veränderungen und gewinnt weiter an Bedeutung. Das liegt zum einen an der wachsenden Themenvielfalt. Zum anderen steigen auch die Anforderungen aufgrund technischer Neuerungen. Künstliche Intelligenz prüfen und verstehen, Nachhaltigkeitsziele stärker in den Fokus nehmen, Automatisierungspotenziale nutzen und IT-Risiken im Blick haben. Das sind nur einige der Themen, die in der internen Revision immer stärker ins Zentrum rücken.

Arbeitskreis IT-Recht Datenschutz in der 20. Legislaturperiode

Dienstag, 16. November 2021, 18-20 Uhr,
Online-Veranstaltung Frederick Richter, LL.M., Rechtsanwalt,
Präsident der Stiftung Datenschutz

Personalia

Nachruf auf Rechtsanwalt Dr. Michael Streck

In stiller Trauer nehmen wir Abschied von Rechtsanwalt Dr. Michael Streck, der am 7. September 2021 im Alter von 80 Jahren verstorben ist. Rechtsanwalt Dr. Streck war von 1998 bis 2003 Präsident des Deutschen Anwaltvereins. Ihm haben wir in besonderem Maße die Gründung der Arbeitsgemeinschaft Anwältinnen im DAV im Jahr 2004 zu verdanken – und vieles mehr.

Das Letzte Wort hat Karlsruhe: 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

  • Annette Wilmes und DAV

Zum KPD-Verbot, zur Gleichberechtigung von Mann und Frau, zur Sterbehilfe oder zum Klimaschutz – die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts waren oft Aufsehen erregend und wurden heißt diskutiert. Das Gericht – von der früheren Präsidentin Jutta Limbach mal als Bürgergericht und Machtfaktor bezeichnet – ist ein Verfassungsorgan: gleichrangig mit Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident und der Bundesregierung. Bei den Menschen hierzulande ist es nach wie vor beliebt, und international hat es Nachahmer gefunden. Aber es kommt auch immer wieder die Frage auf, ob das Bundesverfassungsgericht mitunter seine Grenzen der institutionellen Zuständigkeit überschreitet.

Bücher

Ferdinand von Schirach: Jeder Mensch

  • Wolfgang Kaleck

Oliver Elzer (Hrsg.): StichwortKommentar Wohnungseigentumsrecht. Alphabetische Gesamtdarstellung

  • Martin Liebert

Detlev Fischer: Maklerrecht

  • Martin Liebert

Reinhart Ricker / Johannes Weberling: Handbuch des Presserechts

Das Handbuch des Presserechts war vor allem für Praktiker in seinen bisherigen Auflagen das Standardwerk zum Presse- und Medienrecht. Es vermittelte das zur Beherrschung des Rechtsgebietes notwendige Spezialwissen und ergänzte die Kenntnisse der allgemeinen Rechtsgebiete, wie unter anderem des Prozess-, des Datenschutz- oder das Arbeitsrechtes. Das geschah umfassend und zugleich kompakt, sodass dieses Werk auch den Studenten des Medienrechts nützliche Dienste leistete.

Termine

Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
© 2023 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
Erich Schmidt Verlag

Wir verwenden Cookies.

Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Notwendige | Komfort | Statistik


Zur Aktivierung dieser Kategorie werden auch die Kategorien Statistik und Komfort aktiviert.
Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren | Nur notwendige Cookies und eingeschränkte Funktionalität auswählen und annehmen

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:


unterstützen uns bei der Analyse und Optimierung unserer Verlagsangebote. Sie werden anonymisiert aktiviert und geschrieben, beispielsweise durch unseren Anzeigenserver oder AWStats. Externe Analysetools wie Google-Analytics speichern Ihre Daten in den USA. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die USA kein ausreichendes Datenschutzniveau besitzen. Ein behördlicher Zugriff auf Ihre Daten kann somit nicht ausgeschlossen werden. Es besteht kein sogenannter Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission und auch geeignete Garantien, etwa eine gerichtliche Überprüfung der vorgenannten Maßnahmen, sind nicht gegeben.

umfassen bei uns z.B. die reibungslose Einbindung von Session IDs oder externen Service-Anwendungen für unsere Besucherinnen und Besucher (z.B. Maps, Social Media, Video-Player, Stellenmarkt),

stellen sicher, dass Ihre Sitzung technisch (z.B. über den ESV-Sitzungs-Cookie) und rechtlich einwandfrei (z.B. durch die Speicherung dieser Ihrer Cookie-Konfiguration) abläuft. Ihr Einverständnis wird schon vorausgesetzt.

zurück