Das „Instrument“ der Feststellungsklage im Mietprozess der Wohnraummiete – wurde bereits die Feststellung beantragt und geht das überhaupt? Praktische Hinweise

• Kai-Uwe Agatsy

In Prozessen rund um die Wohnraummiete wird oftmals intensiv und ausgiebig über Grundsatzfragen gestritten. Jedoch ist in der Praxis auffällig, dass einzelne Klagearten – dazu gehört insbesondere die Feststellungsklage – unpraktisch und demnach unzureichend eingesetzt werden. Die Feststellungsklage erfreut sich auch im Prozess rund um das Wohnraummietrecht praktischer „Beliebtheit“. Im Verhältnis zu den Fallkonstellationen wie beispielsweise im Arbeitsrecht können im Wohnraummietrecht Rechtsverhältnisse oder Rechtshandlungen jedoch nicht ohne Weiteres „isoliert“ festgestellt werden.