DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2510-5116.2024.12 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2510-5116 |
Ausgabe / Jahr: | 12 / 2024 |
Veröffentlicht: | 2024-11-19 |
Der Erich Schmidt Verlag in Berlin kann mittlerweile auf seine 100-jährige Geschichte zurückblicken. Der Verlag nahm dies zum Anlass, sein Jubiläum am 11. Oktober 2024 in einem gebührenden Rahmen zu feiern. Das Jubiläumsevent bestand aus zwei Teilen.
Noch sind die Anhörungen der Kommissar:innen im Europäischen Parlament nicht gelaufen – sie sind nun für die erste und zweite Novemberwoche terminiert – und man wird sehen, ob und welche Kandidaten den Schaulauf im EP nicht überstehen werden. So wird die neue Kommission mit einigen Wochen Verspätung die zweite Amtszeit von der Leyens einläuten.
Der Gesetzgeber hat mit dem Beschluss für das Wachstumschancengesetz (BGBl. 2024 I Nr. 108 vom 27.3.2024)1 die Einführung der elektronischen Rechnung beschlossen. Demnach werden E-Rechnungen ab dem 1. Januar 2025 für den inländischen Geschäftsverkehr verpflichtend.
In Familienunternehmen ist die Rollenverteilung oft nicht klar geregelt. Wenn Familienmitglieder in einem Unternehmen arbeiten, kann eine enge Zusammenarbeit schnell den Eindruck erwecken, dass sie über formal eingetragene Positionen wie Geschäftsführer und Prokurist hinausgehende Verantwortung tragen.
Bereits seit 5. Juli 2021 gilt im Land Berlin das „Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin“. Es hat das vorherige „Partizipations- und Integrationsgesetz“ 2010 aufgehoben, bei Inkrafttreten seinerzeit das erste Gesetz bundesweit. Es wurde evaluiert mit dem Ergebnis, dass, obwohl die Ziele des damaligen Gesetzes „nach wie vor aktuell sind“, dennoch seine „Umsetzung an vielen Stellen nicht oder nur unzureichend gelungen ist“.
Begrüssungsrede zum Berliner Anwaltsessen 2024. Meinungsvielfalt und die Freiheit, seine Meinung ohne Angst vor Sanktionen äußern zu können, ist – darüber brauchen wir als Juristen nicht zu diskutieren – eine wesentliche, schützenswerte Säule unserer Demokratie.
Am 23. September lud der Berliner Anwaltsverein aus Anlass der aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland zu einer neuen spannenden Veranstaltung „Zuhören – Mitreden!“ zu dem Thema Resilienz des Rechtsstaates ein.
Gemeinsam mit dem Berliner Ratschlag für Demokratie führt der Berliner Anwaltsverein eine Reihe von Besuchen in Berliner Schulklassen unter dem Motto „Was ist fair? Rechtsstaat und Demokratie aus der Praxisperspektive“ durch.
Vergütungsvereinbarungen mit Verbrauchern sind auch als AGB zulässig, sofern sie hinsichtlich der Vergütungssystematik transparent bleiben. Eine Mischung aus Stundensatz und RVG ist unwirksam.
Stoppt den EuGH, zitiert Dr. Gerd Binkert, Präsident des LAG Berlin-Brandenburg a.D., den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Wäre der EuGH dieser Forderung gefolgt, hätten wir nicht in der traumhaft gelegenen Villa Vigoni, oberhalb des Comer Sees, zum Arbeitsrecht im europarechtlichen Zusammenhang getagt.
Der Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) ist seit geraumer Zeit in aller Munde. Auch in Deutschland nimmt das Interesse an künstlicher Intelligenz rasant zu. Dies wird nicht zuletzt bei Betrachtung der (privatwirtschaftlichen) Investitionsvolumina deutlich.
Der Anwaltstag der Österreichischen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 2024 war ein ganz besonderes Ereignis, das vom 26. bis 28. September in Wien anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages unter dem Motto „Gemeinsam für Gesellschaft und Rechtsstaat“ stattfand.
Deutsch-Portugiesischer Rechtsdialog in Porto Der Deutsch-Portugiesische Rechtsdialog, der dieses Jahr als gemeinsame Veranstaltung des DAV Portugal und der ARGE IWR, passend zum Thema, Anfang Oktober in der Kommerzianten- und Hafenstadt Porto stattfand, drehte sich rund um die Lieferkettenproblematik.
Unter dem Motto „Recht im Umbruch: KI als Gamechanger?“ fand vom 11. bis 13. September 2024 in der Universität des Saarlandes der 33. EDV-Gerichtstag (EDVGT) – Forum für digitale Innovation im Recht – statt. Seit über drei Jahrzehnten ist der EDVGT Impulsgeber bei Fragen der Digitalisierung in Gesetzgebung und Rechtsanwendung.
Erst relativ spät – nämlich nach dem ersten Staatsexamen und 1 Jahr nach Beginn des Vorbereitungsdienstes – werden junge Juristinnen und Juristen mit der Ausübung des Anwaltsberufs vertraut gemacht. Während bis dahin die Anwendung des Rechts auf einen vorgegebenen Sachverhalt im Mittelpunkt steht, geht es in der Ausbildung nunmehr um die einseitige Vertretung fremder Interessen und folglich auch um taktische Fragen.
Ende 2023 veröffentlichte die Stiftung Datenschutz einen Leitfaden zum Datenschutz bei Mastodon,1 im September 2024 folgte eine aktualisierte Version. Mit dem Leitfaden möchte die Stiftung zur datenschutzkonformen Nutzung des föderierten sozialen Netzwerks beitragen.
Diese Frage war nicht Ausgangspunkt der Kooperation unter dem Dach der EVENTLawyers Anfang des Jahres 2021. Vielmehr waren es die Vergabekriterien des Landes Berlin im Rahmen seiner Ausschreibung, die die vier Anwältinnen zusammenführte.
Am 26. Juli 2024 erschien die Erstauflage des Kommentars Frenz/Cosack, Gebäudeenergiegesetz (GEG)/ Gebäu de-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) im Verlag C. H. Beck. Das GEG selbst gibt es schon länger: Ursprünglich am 1. November 2020 in Kraft getreten, wurde es durch die Zusammenführung des Energieeinsparungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes und zur Umsetzung europäischer Richtlinien erlassen.
Hervorragendes Buch für Praktiker mit arbeitsgerichtlichen Verfahren. Das von dem Richter am Bundesarbeitsgericht herausgegebene o.a. Buch hat innerhalb von 14 Jahren vier Auflagen erlebt, jetzt die aktuelle. Es ist ein wunderbares, klares, Dogmatik und Rechtsprechung kurz und bündig aufbereitendes Werk für all diejenigen, die vor Arbeitsgerichten tätig sind und Anträge gut und richtig im Prozess stellen wollen.
Dieses Buch füllt eine Lücke: Seit der Veröffentlichung von ChatGPT im November 2022 stellen wir mit Staunen fest, wozu AI oder KI inzwischen in der Lage ist, und für viele ist ChatGPT (das hier als Gattungsbegriff für die verschiedenen Sprachmodelle gemeint ist) ein unverzichtbarer Begleiter im Alltag geworden.
Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.