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Inhalt der Ausgabe 12/2024

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2510-5116.2024.12
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2510-5116
Ausgabe / Jahr: 12 / 2024
Veröffentlicht: 2024-11-19

Editorial

Editorial

  • Uwe Freyschmidt

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Titelthema

Auf die nächsten 100 Jahre Erich Schmidt Verlag

  • Bernd Preiß

Der Erich Schmidt Verlag in Berlin kann mittlerweile auf seine 100-jährige Geschichte zurückblicken. Der Verlag nahm dies zum Anlass, sein Jubiläum am 11. Oktober 2024 in einem gebührenden Rahmen zu feiern. Das Jubiläumsevent bestand aus zwei Teilen.

Europa 2025

  • Eva Schriever

Noch sind die Anhörungen der Kommissar:innen im Europäischen Parlament nicht gelaufen – sie sind nun für die erste und zweite Novemberwoche terminiert – und man wird sehen, ob und welche Kandidaten den Schaulauf im EP nicht überstehen werden. So wird die neue Kommission mit einigen Wochen Verspätung die zweite Amtszeit von der Leyens einläuten.

Die E-Rechnung kommt.

  • Nadja Nonn

Der Gesetzgeber hat mit dem Beschluss für das Wachstumschancengesetz (BGBl. 2024 I Nr. 108 vom 27.3.2024)1 die Einführung der elektronischen Rechnung beschlossen. Demnach werden E-Rechnungen ab dem 1. Januar 2025 für den inländischen Geschäftsverkehr verpflichtend.

Das angestellte Kind als faktischer Geschäftsführer im Steuerstrafrecht

  • Maximilian Krämer

In Familienunternehmen ist die Rollenverteilung oft nicht klar geregelt. Wenn Familienmitglieder in einem Unternehmen arbeiten, kann eine enge Zusammenarbeit schnell den Eindruck erwecken, dass sie über formal eingetragene Positionen wie Geschäftsführer und Prokurist hinausgehende Verantwortung tragen.

Integration durch Partizipation statt Ausgrenzung durch rassistische Vorurteile

  • Wolfgang Daniels
  • Sebastian Baunack

Bereits seit 5. Juli 2021 gilt im Land Berlin das „Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft des Landes Berlin“. Es hat das vorherige „Partizipations- und Integrationsgesetz“ 2010 aufgehoben, bei Inkrafttreten seinerzeit das erste Gesetz bundesweit. Es wurde evaluiert mit dem Ergebnis, dass, obwohl die Ziele des damaligen Gesetzes „nach wie vor aktuell sind“, dennoch seine „Umsetzung an vielen Stellen nicht oder nur unzureichend gelungen ist“.

DAV Jura-Slam

Berliner Anwaltsverein

Empfang des Berliner Anwaltsvereins

Begrüssungsrede zum Berliner Anwaltsessen 2024

  • Uwe Freyschmidt

Begrüssungsrede zum Berliner Anwaltsessen 2024. Meinungsvielfalt und die Freiheit, seine Meinung ohne Angst vor Sanktionen äußern zu können, ist – darüber brauchen wir als Juristen nicht zu diskutieren – eine wesentliche, schützenswerte Säule unserer Demokratie.

Neue Mitglieder im Berliner Anwaltsverein

Zuhören – Mitreden!

  • Christine Rattey

Am 23. September lud der Berliner Anwaltsverein aus Anlass der aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland zu einer neuen spannenden Veranstaltung „Zuhören – Mitreden!“ zu dem Thema Resilienz des Rechtsstaates ein.

„Was ist fair?“ – Neue Schulbesuche des Berliner Anwaltsvereins

  • Nasim Ebert-Nabavi

Gemeinsam mit dem Berliner Ratschlag für Demokratie führt der Berliner Anwaltsverein eine Reihe von Besuchen in Berliner Schulklassen unter dem Motto „Was ist fair? Rechtsstaat und Demokratie aus der Praxisperspektive“ durch.

Aktuelle Urteile

Neues zu Vergütungsvereinbarungen

  • Hannes Hörber

Vergütungsvereinbarungen mit Verbrauchern sind auch als AGB zulässig, sofern sie hinsichtlich der Vergütungssystematik transparent bleiben. Eine Mischung aus Stundensatz und RVG ist unwirksam.

Wissen

„Stoppt den EuGH“

  • Claudia Frank

Stoppt den EuGH, zitiert Dr. Gerd Binkert, Präsident des LAG Berlin-Brandenburg a.D., den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Wäre der EuGH dieser Forderung gefolgt, hätten wir nicht in der traumhaft gelegenen Villa Vigoni, oberhalb des Comer Sees, zum Arbeitsrecht im europarechtlichen Zusammenhang getagt.

Künstliche Intelligenz im (Arbeits-)Recht.

  • Denis Miller

Der Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) ist seit geraumer Zeit in aller Munde. Auch in Deutschland nimmt das Interesse an künstlicher Intelligenz rasant zu. Dies wird nicht zuletzt bei Betrachtung der (privatwirtschaftlichen) Investitionsvolumina deutlich.

Forum

Der 50. Anwaltstag der Österreichischen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Wien

  • Dr. Geertje Tutschka

Der Anwaltstag der Österreichischen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte 2024 war ein ganz besonderes Ereignis, das vom 26. bis 28. September in Wien anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages unter dem Motto „Gemeinsam für Gesellschaft und Rechtsstaat“ stattfand.

Deutsch-Portugiesischer Rechtsdialog in Porto

  • Cristina Dein
  • Dr. Jan Hermeling

Deutsch-Portugiesischer Rechtsdialog in Porto Der Deutsch-Portugiesische Rechtsdialog, der dieses Jahr als gemeinsame Veranstaltung des DAV Portugal und der ARGE IWR, passend zum Thema, Anfang Oktober in der Kommerzianten- und Hafenstadt Porto stattfand, drehte sich rund um die Lieferkettenproblematik.

KI als Gamechanger?

  • Marie Luise Graf-Schlicker

Unter dem Motto „Recht im Umbruch: KI als Gamechanger?“ fand vom 11. bis 13. September 2024 in der Universität des Saarlandes der 33. EDV-Gerichtstag (EDVGT) – Forum für digitale Innovation im Recht – statt. Seit über drei Jahrzehnten ist der EDVGT Impulsgeber bei Fragen der Digitalisierung in Gesetzgebung und Rechtsanwendung.

Kanzlei & Reno

Die Ausbildung im Strafrecht

  • Klaus Bobisch

Erst relativ spät – nämlich nach dem ersten Staatsexamen und 1 Jahr nach Beginn des Vorbereitungsdienstes – werden junge Juristinnen und Juristen mit der Ausübung des Anwaltsberufs vertraut gemacht. Während bis dahin die Anwendung des Rechts auf einen vorgegebenen Sachverhalt im Mittelpunkt steht, geht es in der Ausbildung nunmehr um die einseitige Vertretung fremder Interessen und folglich auch um taktische Fragen.

Datenschutz bei Mastodon

  • Theresa Wenzel

Ende 2023 veröffentlichte die Stiftung Datenschutz einen Leitfaden zum Datenschutz bei Mastodon,1 im September 2024 folgte eine aktualisierte Version. Mit dem Leitfaden möchte die Stiftung zur datenschutzkonformen Nutzung des föderierten sozialen Netzwerks beitragen.

Personalia

Vier gewinnt – vier Anwältinnen begleiten erfolgreich fast vier Jahre die Ausrichtung der Fußball-EM 2024 in Berlin

  • Prof. Dr. Risch-Kerst
  • Dr. Eva Leinemann
  • Prof. Dr. Anne Jakob

Diese Frage war nicht Ausgangspunkt der Kooperation unter dem Dach der EVENTLawyers Anfang des Jahres 2021. Vielmehr waren es die Vergabekriterien des Landes Berlin im Rahmen seiner Ausschreibung, die die vier Anwältinnen zusammenführte.

Neue Redaktionsmitglieder

  • Małgorzata Gemen
  • Angélique Semmler

Bücher

Frenz/Cosack: GEG/GEIG: Gebäudeenergiegesetz/Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz

  • Dr. Malaika Ahlers

Am 26. Juli 2024 erschien die Erstauflage des Kommentars Frenz/Cosack, Gebäudeenergiegesetz (GEG)/ Gebäu de-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) im Verlag C. H. Beck. Das GEG selbst gibt es schon länger: Ursprünglich am 1. November 2020 in Kraft getreten, wurde es durch die Zusammenführung des Energieeinsparungsgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes und zur Umsetzung europäischer Richtlinien erlassen.

Hamacher: Antragslexikon Arbeitsrecht

  • Thomas Röth

Hervorragendes Buch für Praktiker mit arbeitsgerichtlichen Verfahren. Das von dem Richter am Bundesarbeitsgericht herausgegebene o.a. Buch hat innerhalb von 14 Jahren vier Auflagen erlebt, jetzt die aktuelle. Es ist ein wunderbares, klares, Dogmatik und Rechtsprechung kurz und bündig aufbereitendes Werk für all diejenigen, die vor Arbeitsgerichten tätig sind und Anträge gut und richtig im Prozess stellen wollen.

Prof. Dr. Martin Ebers, Dr. Benedikt M. Quarch, LL.B., M.A.: Rechtshandbuch ChatGPT

  • Markus Hartung

Dieses Buch füllt eine Lücke: Seit der Veröffentlichung von ChatGPT im November 2022 stellen wir mit Staunen fest, wozu AI oder KI inzwischen in der Lage ist, und für viele ist ChatGPT (das hier als Gattungsbegriff für die verschiedenen Sprachmodelle gemeint ist) ein unverzichtbarer Begleiter im Alltag geworden.

Philipp Heinisch: JURISTENKALENDER

  • Philipp Heinisch

Termine

Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

Inserate

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