Der Rule of Law Index: Ein Maßstab für die Rechtsstaatlichkeit

• Małgorzata Gemen

Die Rechtsstaatlichkeit ist das Fundament jeder demokratischen Gesellschaft. Sie gewährleistet, dass die Macht des Staates auf rechtlich festgelegten Grundlagen beruht, dass alle Bürger gleich vor dem Gesetz sind und die Grundrechte uneingeschränkt geachtet werden. Doch wie steht es um die Unabhängigkeit der Justiz, die Kontrolle der Regierungsmacht und die Achtung der Grundrechte in den einzelnen Ländern? Der Rule of Law Index 2024 des World Justice Project liefert eine aktuelle Bestandsaufnahme. Besonders bemerkenswert sind die Entwicklungen in Polen, das nach Jahren des Rückgangs erstmals wieder Fortschritte verzeichnet. Deutschland, traditionell ein Vorbild in Sachen Rechtsstaatlichkeit, zeigt leichte Rückgänge, während Ungarn weiterhin besorgniserregend abrutscht. Diese Unterschiede werfen Fragen zur künftigen Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in den betroffenen Ländern auf.