Verfassung ist für alle da. Das Grundgesetz in verteilter Verantwortung

• Prof. Susanne Baer

Wir leben in beunruhigenden Zeiten. Dies soll keine Geschichtsvergessenheit suggerieren, sondern eine Sorge zum Ausdruck bringen. Sie hat auch nicht irgendeinen Gegenstand, sondern richtet sich insbesondere auf den Zustand des Rechts und des Rechtsstaats. Es gibt insofern Herausforderungen, denen wir uns wohl immer wieder stellen müssen. Über den anderen Anker friedlichen Zusammenlebens gleichberechtigt selbstbestimmter Menschen hat der einstige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, in seiner Abschiedsrede gesagt: „Unsere Demokratie ist immer dann in Gefahr, wenn wir sie für selbstverständlich halten.“ Das gilt auch für den Rechtsstaat. Denn es sagt sich so schnell: Recht, Rechtsstaat, Rechtsschutz, Gerichte. Aber es handelt sich um ein anspruchsvolles Konzept.