„Wo Gefahr ist, wächst das Rettende“ Justizsenator Dr. Dirk Behrendt beim Berliner Anwaltsessen

• Dr. Dirk Behrendt

Das Thema „Unabhängigkeit der Justiz“ hat in den vergangenen Monaten leider an Brisanz gewonnen. Manches, was bislang als selbstverständliche rechtstaatliche Errungenschaft galt, wird in unseren Nachbarländern, in befreundeten Staaten und auch von politischen Kräften in Deutschland in Frage gestellt. In Polen wird heftig um die Justizreform der PiS-Regierung gerungen. In der Türkei wurden zahllose Richter und Staatsanwälte entlassen und auch Anwältinnen und Anwälte sind der Strafverfolgung ausgesetzt. Im Vergleich sind die Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz hierzulande noch milde. Es sind einzelne politische Äußerungen, die Anlass zur Sorge geben. Und es sind auch die Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern, die mich regelmäßig erreichen und in denen ich aufgefordert werde, Urteile oder Beschlüsse zu korrigieren, weil sie nach Ansicht der Betroffenen fehlerhaft ergangen sind.