Berliner Weisungslage zu ausreisepflichtigen Personen aus Afghanistan

Ein Schreiben des Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration

• Andreas Germershausen

Immer öfter erreichen mich besorgte Nachfragen dahingehend, ob Abschiebungen nach Afghanistan durch das Land Berlin zu befürchten sind. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entscheidet derzeit in vielen Einzelfällen. Auch gerichtliche Verfahren kommen zum Abschluss. Dennoch befinden sich immer noch 55 % der in Deutschland lebenden afghanischen Staatsangehörigen im laufenden Asylverfahren. Obgleich die bereinigte Schutzquote für Afghanistan (sie betrifft die rein inhaltlichen Entscheidungen des BAMF; die Entscheidungen im gerichtlichen Verfahren sind nicht enthalten) weiterhin mit 60,5 % 2016 und 47,9 % in den Monaten Januar und Februar 2017 hoch ist, erfolgen zunehmend auch Ablehnungen.