Die Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie EU 2019/771 und der Digitale-Inhalte- Richtlinie EU 2019/770 in österreichisches Recht

Die „digitalen“ Richtlinien der EU – Wie sieht die Umsetzung in Österreich aus?

• Mag. Jur. Maximilian Schnabl

Mit der RL über bestimmte vertragliche Aspekte des Warenkaufs (kurz WK-RL) und der RL über Digitale Inhalte (kurz DIDL-RL) verfolgte der Europäische Gesetzgeber die Intention, die Rechtslage beim Erwerb von Waren und digitalen Dienstleistungen an moderne Verhältnisse anzupassen und den Erfordernissen des gegenwärtigen, stetig steigenden Technologieniveaus im Handel nachzukommen. Aus den ErwGr zu beiden RL geht hervor, dass diese in Ergänzung zueinander das volle Wachstums potenzial des unionalen elektronischen Handels ausschöpfen sollen und so die erhöhten Erwartungen der Verbraucher erfüllt und ein klarer, verständlicher Rechtsrahmen für Unternehmer bereitgestellt wird. Wie der österreichische Gesetzgeber seiner Umsetzungspflicht nachgekommen ist, soll in diesem Beitrag gezeigt werden.