Ein neuer digitaler Zugang zum Recht

Onlinedienste der Justiz medienbruchfrei gestalten

• Christoph Böhmer

An jedem Amtsgericht können Bürgerinnen und Bürger Anträge zu ihren Rechtsangelegenheiten stellen und Erklärungen abgeben. Die Digitalisierung schafft zusätzliche Möglichkeiten für Angebote der Justiz. In Anlehnung an die Rechtsantragstellen haben das Bundesministerium der Justiz (BMJ) und die DigitalService GmbH des Bundes, gemeinsam mit zehn Partnerländern und 16 pilotierenden Amtsgerichten, eine nutzerfreundliche, digitale Anlaufstelle geschaffen. Ziel des Vorhabens „Digitale Rechtsantragstelle“ ist es, die Antragstellung und die Abgabe bestimmter Erklärungen online so zu vereinfachen, dass sie für Menschen ohne juristischen Hintergrund intuitiv, informativ und leicht verständlich sind. Gleichzeitig wird durch die Digitalisierung das Vertrauen in staatliche Institutionen gestärkt und die Justiz entlastet.