Verletzung des Grundrechts auf Freiheit der Person (Art. 8 Abs. 1 Satz 2 VVB) durch unzureichende Begründung einer Entscheidung über die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft

Auf Grund der wertsetzenden Bedeutung des Grundrechts der Freiheit der Person (Art. 8 Abs. 1 Satz 2 VvB) muss das Verfahren der Haftprüfung und Haftbeschwerde so ausgestaltet sein, dass nicht die Gefahr einer Entwertung der materiellen Grundrechtsposition besteht. Dem ist durch eine verfahrensrechtliche Kompensation des mit dem Freiheitsentzug verbundenen Grundrechtseingriffs, namentlich durch erhöhte Anforderungen an die Begründungstiefe von Haftfortdauerentscheidungen Rechnung zu tragen.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2510-5116.2017.12.17
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2510-5116
Ausgabe / Jahr:	12 / 2017
Veröffentlicht:	2017-12-20

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