DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2510-5116.2023.10 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2510-5116 |
Ausgabe / Jahr: | 10 / 2023 |
Veröffentlicht: | 2023-09-21 |
Frau Bärbel Klumpp ist seit 2013 Präsidentin des Arbeitsgerichts Berlin. Mit 49 Kammern und 41 Berufsrichterinnen und -richtern ist das Arbeitsgericht Berlin das größte Arbeitsgericht Deutschlands. Wer Frau Klumpp schon einmal begegnet ist, hat sicherlich ihre positive, aufgeschlossene und stets professionelle Art im Gedächtnis behalten. Es ist bekannt, dass Präsidentinnen und Präsidenten der jeweiligen Gerichte sehr viel Arbeit zu bewältigen haben, da sie ja auch weiterhin und sozusagen „nebenher“ ein Dezernat innehalten.
Arbeitsstrafrecht ist ein Teilgebiet des Wirtschaftsstrafrechts, das alle spezifischen arbeitsmarktbezogenen Straf- und Bußgeldbestimmungen erfasst. Es bezieht sich im Wesentlichen auf Pflichten, die an den Arbeitgeberstatus anknüpfen. Arbeitsstrafrecht ist deshalb Arbeitgeberstrafrecht.
In Fachzeitschriften konnte man, vor dem Hintergrund des leer gefegten Arbeitsmarktes, immer wieder über den „Employer of Record“ (EoR) lesen. Darunter versteht man Gesellschaften, die ausschließlich im Ausland ihren Sitz haben und dort Arbeitnehmer nur zu einem Zweck einstellen, sie anderen Unternehmen, die zum Beispiel ihren Sitz in Deutschland haben, zu überlassen. Für deutsche Unternehmen, die ohnehin Arbeitnehmer im Ausland beschäftigen möchten, ist dies eine sinnvolle Alternative, da sie sich mit den administrativen und rechtlichen Gegebenheiten im jeweiligen Ausland nicht beschäftigen oder gar auseinandersetzen müssen
10.5.2024, Palma de Mallorca
ARGE Internationales Wirtschaftsrecht auf Mallorca
Deutsch-Spanischen Rechtsdialog
Deutsch-Spanische Juristenvereinigung und DAV Spanien
Sei es die Fachliteratur, die IHK oder andere Institute: „Workation“ ist in aller Munde und das liegt sicherlich nicht nur daran, dass die großen Sommerferien anstehen. Nicht sehr viele können sich vorstellen, wie eine solche „Workation“ in der Praxis aussieht. Das Wort setzt sich zusammen aus dem englischen Wort „work“ für Arbeit und „vacation“ für Urlaub. Also arbeiten im Urlaub oder Verlegung des Arbeitsortes an einen Urlaubsort?
In der Tat, ich hatte eine großartige Aufgabe, die ich auch mit großer Leidenschaft und Überzeugung ausgeübt habe. Ich bin in diesem Haus (dem Bundesamt für Verfassungsschutz, Anm. d. Red.) „groß geworden“, habe dort unmittelbar nach dem Studium begonnen und war dort in ganz verschiedenen Bereichen tätig. Sie hätten mich nachts wecken können und ich hätte Ihnen zu jedem Thema aus dem Haus Auskunft geben können.
Die Wettertradition blieb uns dieses Jahr zwar nicht treu – statt Dachterrasse am Standort des Verlag Erich Schmidt großzügige Innenräume, leichtes Catering und beste Stimmung. Die Autorinnen und Autoren nutzten unser jährliches Autorentreffen zum entspannten Plaudern genauso wie zum engagierten Schmieden von Beitragsideen und Heftthemenplänen. Die Ideensammelbox füllte sich gut und drei Teilnehmer konnten sich am Ende des Abends wieder über Buchpreise für ihr Engagement freuen.
Schon der Treffpunkt der Reisegruppe, bestehend aus Mitgliedern des Berliner Anwaltsvereins und des Richterbunds, war am 14. Juni um 16 Uhr ein historischer: der Tränenpalast an der Friedrichstraße. Von dort aus sollte das diesjährige Sommerhighlight, die „Krimitour durch Berlin“, organisiert durch den Berliner Anwaltsverein, starten. Aufgrund einer kleinen Busverspätung (der Berliner Verkehr) stellen die beiden Referenten Arne Krasting und Alexander Vogel vor dem Einstieg in den Bus sich und auch die Idee zur gemeinsamen Tour vor.
Große Resonanz unter den Mitgliedern des Arbeitskreises Mediation des Berliner Anwaltsvereins sowie dessen anderen Arbeitskreisen fand der Workshop mit Güterichter*innen am 31. Mai 2023 im DAV-Haus in der Littenstraße in Berlin-Mitte. Zunächst stellte sich das neue Sprecherteam mit Rechtsanwältin Beate-Christina Meyer und Rechtsanwalt Jörg G. Schumacher vor. Über deren Ideen und Ziele für den Arbeitskreis wurde schon im Berliner Anwaltsblatt Heft Mai 2023 auf Seite 189 berichtet.
Ein großer Teil der Fälle, die vor dänischen Gerichten verhandelt werden, sind Vollstreckungsfälle. Im Jahr 2022 wurden 265.753 Vollstreckungsfälle vor den dänischen Vollstreckungsgerichten „fogedretten“, die den Bezirksgerichten „byretten“ zugeordnet sind, abgeschlossen. Hierzu gehören auch Fälle, in denen ausländische Urteile vor dänischen Gerichten vollstreckt werden. Im Vergleich dazu wurden vor den dänischen Bezirksgerichten insgesamt 786.230 Verfahren abgeschlossen, einschließlich Strafsachen, Nachlasssachen, Zivilsachen und Vollstreckungssachen.
Auch fünf Jahre nach Einführung der DSGVO tun sich gerade kleine Unternehmen noch schwer damit, die Anforderungen umzusetzen. Mit der Website „Datenschutz für Kleinunternehmen“ macht die Stiftung Datenschutz ein Angebot für Datenschutzverantwortliche – insbesondere, wenn im Unternehmen keine Benennungspflicht besteht.
Geschäftsleitungen mittelständischer Unternehmen werden gegenwärtig an vielen Fronten gefordert, so bei Energiekosten, Fachkräftemangel, Rohstoffpreisen und Digitalisierung. Verständlicherweise liegt der Fokus auf der Sicherung von Aufträgen und Beschäftigung. Bei beschränkten Ressourcen werden Risikovorsorge und Überwachungspflicht für rechtstreues Handeln und Integrität im dichten Vorschriftendschungel oft vernachlässigt.
Die Reform von 1998 hat in einigen Bereichen nicht zu einer effektiveren Zusammenarbeit von Bezirken und Hauptverwaltung geführt. Deshalb gehen die Regierungsparteien in Berlin davon aus, dass eine weitere Verwaltungsreform erforderlich ist. Insbesondere sollen klare Zuständigkeiten geschaffen werden, wofür die Bezirke und wofür das Land zuständig sind. Der Regierende Bürgermeister hat in seiner Regierungserklärung vom 25. Mai 2023 auch eine mögliche Änderung der Verfassung angesprochen und bei der Opposition um gemeinsames Handeln geworben.
In vielen Gegenden der Welt herrschen kriegerische Auseinandersetzungen und Menschenrechtsverletzungen. Exemplarisch sind Iran, Syrien, Ukraine, Kongo und jetzt auch wieder Sudan zu nennen. Die juristische Aufarbeitung dieser Geschehnisse gestaltet sich schwierig. Gerichte vor Ort sind oftmals dysfunktional oder überfordert, und auch internationale Gerichte wie der IStGH in Den Haag können die juristische Aufarbeitung nur ausschnittweise betreiben. Vor diesem Hintergrund liegt es auch an anderen Staaten, unter Anwendung des Weltrechtsprinzips ihren Teil zur Aufarbeitung von Völkerrechtsverbrechen wie Genozid beizutragen.
Auf Einladung der Vorstandsmitglieder des DAV Niederlande, Friederike Henke, Hans Mathijsen und Esther Tromp, stellten Stefanie Hoogklimmer und Rupprecht Graf v. Pfeil (Venturis Consulting Group) den Teilnehmern des Webinars „Der deutsche Rechtsmarkt im Wandel“ fünf Trends vor, die im Rechtsmarkt in Deutschland und darüber hinaus aktuell erkennbar sind. Nachfolgend werden diese Trends umrissen und die damit einhergehenden Herausforderungen benannt.
Zu wenig Bewegung, zu wenig frische Luft, dazu noch Leistungs- und Zeitdruck – der Arbeitsalltag in einer Kanzlei kann anstrengend sein und die Gesundheit belasten. Das hat Folgen: Durchschnittlich sechs Tage im Jahr sind Kanzleimitarbeiterinnen und -mitarbeiter im Jahr krank, hat das Soldan Institut in seinen Befragungen herausgefunden. Diese krankheitsbedingten Ausfalltage kosten viel Geld und erhöhen zugleich den Arbeitsdruck bei den Kolleginnen und Kollegen. Der Kanzleispezialist Soldan aus Essen hat überlegt, wie die Gesundheit am Arbeitsplatz gesteigert werden kann.
In der heutigen Zeit mit all ihren Herausforderungen, beruflich wie privat, ist es unerlässlich, sich zu organisieren und dafür zu sorgen, dass all die kleinen Fäden zusammenlaufen und nicht alles in einem wirren Wollknäuel endet und wir den Überblick verlieren. So führen wir Kalender, To-do-Listen, Aufgabenlisten. Außerdem haben wir Merk- und Notizzettel, Tagebücher, Notizbücher, Aufzeichnungen von Fortbildungen usw. Und doch stehen wir am Ende des Tages oft da und suchen nach unseren Notizen, den Merkzetteln usw. Vor allem aber fragen wir uns dann immer wieder, wo unsere Zeit geblieben ist, in der wir – mal wieder – gefühlt nichts und vor allem nicht das, was wir uns vorgenommen haben, geschafft haben.
Am Donnerstag, den 30. November 2023 findet im SO36,
Oranienstraße 190, 10999 Berlin das große Finale des DAV Jura-Slam statt.
Einlass: 19:00, Beginn: 20:00, Ende: voraussichtlich 22:00 Uhr
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